Quelle: AFP © Simon Wohlfahrt / AFPNATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit Regierungschefs mehrerer NATO-Verbündeter auf einer Pressekonferenz in Den Haag am 27. Juni
Nachdem bekannt wurde, dass Jewgeni Prigoschin, der Chef des privaten russischen Militärdienstleisters Gruppe Wagner, in Weißrussland eingetroffen ist und dass seine Kämpfer ihm folgen können, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einem Treffen der NATO-Staaten in Den Haag erklärt, dass das Bündnis bereit sei, sich gegen jede Bedrohung aus “Moskau oder Minsk” zu verteidigen. In den vergangenen Tagen habe das Bündnis die militärische Präsenz an seiner Ostflanke verstärkt, zitiert die britische Zeitung The Guardian.
Stoltenberg sagte außerdem, es sei noch zu früh, um Schlussfolgerungen aus der Tatsache zu ziehen, dass Prigoschin in Weißrussland eingetroffen sei und dass ein Teil seiner Kräfte ebenfalls nach Weißrussland verlegt werden könnten. Der NATO-Vertreter fügte hinzu:
“Wir haben Moskau und Minsk die klare Botschaft übermittelt, dass die NATO dazu da ist, jeden Verbündeten und jeden Zentimeter des NATO-Territoriums zu schützen.”
Stoltenberg unterstrich, dass die NATO ihre militärische Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses bereits verstärkt habe. Er kündigte zudem an, dass die NATO auf dem Gipfeltreffen aller 31 Mitglieder am 11. Juli in Vilnius über eine Verstärkung ihrer gemeinsamen Streitkräfte und Mittel beraten werde, um alle Mitgliedsstaaten zu schützen, insbesondere diejenigen, die an Weißrussland angrenzten.
Dem NATO-Vertreter zufolge dürfe man Russland angesichts der Geschehnisse vom vergangenen Wochenende nicht unterschätzen. Er fordert, der Ukraine weiterhin so viel Hilfe wie möglich zu leisten, um Kiews Position bei künftigen Gesprächen zu stärken.
Litauens Präsident Gitanas Nausėda, der ebenfalls am Treffen in Den Haag teilnahm, warnt, dass alle Nachbarländer Weißrusslands “einer noch größeren Gefahr der Instabilität ausgesetzt sein werden”, falls sich die Gruppe Wagner in dem Land niederlässt.
Auch Polens Präsident Andrzej Duda zeigt sich über eine mögliche Verlegung von Wagner-Truppen nach Weißrussland besorgt:
“Das ist wirklich ernst und sehr besorgniserregend und wir müssen sehr starke Entscheidungen treffen. Es erfordert eine sehr, sehr harte Antwort der NATO.”
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko teilte am Dienstag mit, dass Wagner-Chef Prigoschin in Weißrussland eingetroffen sei. Davor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass sich Wagner-Kämpfer den regulären russischen Streitkräften anschließen oder ihrem Chef Prigoschin nach Weißrussland folgen können, ohne strafrechtlich verfolgt zu werden.
