Quelle: Sputnik © Alexander WilfMaria Sacharowa als Sprecherin des russischen Außenministeriums auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg am 15. Juni 2023
In der zweitgrößten russischen Stadt Sankt Petersburg findet traditionell alljährlich das Internationale Wirtschaftsforum statt. Dabei gab am Donnerstag die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa eine Pressekonferenz. Die russische Diplomatin erklärte insbesondere, dass Russland Atomwaffen nur hypothetisch und einzig zu Verteidigungszwecken einsetzen würde. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitierte Sacharowa wörtlich:
“Die russische Politik der nuklearen Abschreckung ist rein defensiver Natur, und der hypothetische Einsatz von Atomwaffen ist eindeutig auf außergewöhnliche Umstände im Rahmen rein defensiver Zwecke beschränkt.”
Russland sei voll und ganz dem Grundsatz verpflichtet, dass ein Atomkrieg inakzeptabel sei. In einem solchen Krieg würde es keine Gewinner geben. Es dürfe niemals zu einem solchen Krieg kommen, betonte Sacharowa. Moskau rufe deshalb dazu auf, dass alle Unterzeichner der Gemeinsamen Erklärung der fünf Atommächte zur Verhinderung eines Atomkriegs und des Wettrüstens eindringlich dazu auf, sich an diese Postulate zu halten.
Sacharowa schloss auch keineswegs aus, dass Russland seine Entscheidung, den New-START-Vertrag vorläufig auszusetzen, wieder rückgängig machen könnte. Dies könnte allerdings nur geschehen, wenn man in Washington, D.C. den politischen Willen zeigen und sich bemühen würde, die heraufbeschworenen Spannungen wieder abzubauen, zu deeskalieren und so die Bedingungen für die Wiederaufnahme der vollen Funktionsfähigkeit dieses Vertrags zu schaffen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 21. Februar bekanntgegeben, dass Moskau seine Beteiligung am New-START-Vertrag vorläufig aussetze, ihn aber nicht verlasse. Der Präsident Russlands betonte dabei, dass der russischen Seite vor einer erneuten Diskussion über die Fortsetzung dieses Vertrags begreiflich gemacht werden müsse, wie dieses Dokument die Arsenale nicht nur der USA, sondern auch der anderen NATO-Atommächte – Großbritannien und Frankreich – berücksichtigen würde. Am 1. März unterzeichnete Putin das Gesetz zur Aussetzung der Beteiligung Russlands am New-START-Vertrag.
