Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld / dpaBundeskanzler Olaf Scholz, Berlin, 24. Januar 2024
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Meldungen zurückgewiesen, wonach er angesichts sinkender Zustimmungsraten über einen Rücktritt nachdenkt. Zwar seien viele Menschen besorgt über die wirtschaftliche Lage des Landes, aber seine Politik sei bisher weitgehend richtig gewesen, erklärte der Kanzler.
Seine Tage sind gezählt: Der politische Zug ist für Scholz längst abgefahren
Anfang des Monats berichtete Bild unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA, dass die öffentliche Unterstützung für den Kanzler auf ein Rekordtief gefallen sei. Demnach wünschen sich rund 64 Prozent der Befragten, Scholz solle vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem Amt scheiden. Die Mehrheit ist vermutlich der Meinung, dass sein sozialdemokratischer Kollege Boris Pistorius, der derzeitige Verteidigungsminister, ihn als Bundeskanzler ablösen sollte.
In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Zeit nannte Scholz die Medienvorwürfe ein “Märchen”. Auf die Frage, ob er dies in Erwägung gezogen habe, antwortete der Kanzler mit “Nein”. Die Öffentlichkeit sei derzeit sehr beunruhigt, räumte Scholz ein ‒ unter anderem mit Blick auf den Ukraine-Konflikt und die COVID-19-Pandemie ‒, “aber wichtige Entscheidungen werden leider viel zu selten ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen getroffen”. Dennoch: “Die Politik ist richtig”, betonte er und bezog sich dabei auf den allgemeinen Kurs, den seine Koalitionsregierung bisher verfolgt hat.
Der Bundeskanzler wurde auch gefragt, warum die meisten Deutschen mit seinem Kabinett unzufrieden zu sein scheinen. Die Menschen machten sich vor allem Sorgen darüber, ob die “größte industrielle Modernisierung seit mehr als 100 Jahren”, die das Land durchlaufe, “gut für sie ausgehen wird”, antwortete er. Scholz wörtlich:
“Es ist eine Reise, deren Ende noch unvorhersehbar ist.”
Seit Mitte Dezember wird das Land von massiven Protesten der Landwirte gegen die Pläne der Regierung, die Subventionen für den Agrarsektor zu kürzen, erschüttert. Die Regierung sucht nach Möglichkeiten, das Defizit von 17 Milliarden Euro im Haushalt 2024 zu decken. Angesichts des anhaltenden Widerstands erklärte sich die Regierung Scholz bereit, die Steuervergünstigung für landwirtschaftliche Fahrzeuge nicht abzuschaffen und die Kürzung der Dieselsteuer auf 2026 zu verschieben. Der Deutsche Bauernverband lehnt die Zugeständnisse jedoch als unzureichend ab und kündigt an, die Proteste fortzusetzen.
Anfang dieses Monats hatten die Lokführer in einem groß angelegten Streik (der zum Ausfall von rund 80 Prozent des Fernverkehrs führte) eine Verkürzung der Arbeitszeit sowie eine Lohnerhöhung und einen Inflationsausgleich in Höhe von pauschal 3.000 Euro gefordert.
