Quelle: AFP © Michael M. Santiago/Getty Images/AFPSymbolbild: Aufnahme von einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York vom 24. April 2023.
Seit heute hat die Schweiz erstmals den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats übernommen. Die Rolle ist vor allem protokollarischer Natur. So wird die Schweiz die Sitzungen des UN-Sicherheitsrats planen, leiten und den Rat nach außen vertreten, zum Beispiel gegenüber der UN-Generalversammlung, wie das Schweizer Außenministerium (EDA) auf seiner Webseite schreibt.
Je nach Aktualität kann die Schweiz auf Antrag anderer Mitglieder auch Sitzungen einberufen. Gleichzeitig biete der Vorsitz der Schweiz die Gelegenheit, ihre “Prioritäten in den Fokus zu stellen” und dem Rat “Impulse für sein Handeln” zu geben, schreibt das EDA weiter.
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Zu diesen Schweizer Prioritäten gehören gemäß dem Außenministerium die Förderung des nachhaltigen Friedens, der Schutz der Zivilbevölkerung, die Stärkung des humanitären Völkerrechts sowie die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheits- und Friedenspolitik.
Um diesen Schwerpunkten mehr Gewicht zu verleihen, kann das Präsidium auch eigene Sitzungen organisieren. Deshalb plane die Schweiz zwei solcher “Vorzeigeveranstaltungen”, schreibt das EDA. Die Erste findet bereits am Mittwoch statt. Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis wird dann eine offene Debatte zum Thema “Nachhaltigen Frieden fördern” leiten.
Ende Mai reist der Schweizer Bundespräsident Alain Berset nach New York, um eine offene Debatte zum Thema “Zivilbevölkerung schützen” zu führen. Teilnehmen sollen gemäß EDA auch UN-Generalsekretär António Guterres und IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric. Ebenfalls Ende Mai soll Verteidigungsministerin Viola Amherd in New York eine Ratssitzung zum 75. Jahrestag der UN-Friedensmissionen führen.
