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Die allgemeine Impfpflicht ist im Bundestag bekanntermaßen gescheitert, doch einige Berufsgruppen sind dennoch von einer berufsbezogenen Impfpflicht betroffen. Neben Mitarbeitern in der Pflege und dem Gesundheitswesen sind auch Bundeswehrsoldaten davon betroffen, denn seit dem 24. November 2021 ist die COVID-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Basisschutzimpfungen des militärischen Personals der Bundeswehr aufgenommen worden.
Analyse
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Doch nicht jeder Angehörige der Bundeswehr war dazu bereit. So richtete der Oberstleutnant Daniel Futschik am 2. Dezember 2021 einen Brief, der RT DE vorliegt, an seinen Vorgesetzten, in dem er erklärt, warum er die Corona-Impfung verweigerte. So schrieb er, dass er es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren könne, die Duldungspflicht der Corona-Impfung umzusetzen. Aus seiner Sicht sei dies “rechtswidrig und unverbindlich”.
“Ich sehe es als meine Pflicht, zum einen gemäß §12 SG, als Vorbild für Kameraden zu dienen, welche ebenfalls Bedenken gegen diese Maßnahmen haben und nach §8 SG, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu stehen, für welche ich meinen Eid geleistet habe und die ich in der letzten Zeit immer mehr untergraben sehe.”
Weiterhin verweist Futschik darauf, dass laut Presseberichten des Bundesverteidigungsministeriums “persönliche Vorbehalte der Soldatinnen und Soldaten ernst genommen” werden sollten. Dies sehe er jedoch mit der “rigorosen Durchsetzung der Duldungspflicht verletzt”:
“Da ich zwar von meinem Arzt zu meinen Bedenken kurz gehört wurde. Am Ende aber die Entscheidung hieß: Impfen lassen müssen sie sich trotzdem.”
Futschik ist nach eigenen Angaben bis vor Kurzem als Vermessungsingenieur und Sachgebietsleiter für die Bereitstellung von Geoinformationen in der Bundeswehr tätig gewesen. Im Interview mit RT DE erklärte Futschik, dass er erstmals im Dezember den Befehl zur Corona-Impfung schriftlich von seinem Vorgesetzten bekommen habe. Ein gewisser Druck zur Impfung wurde seines Erachtens durch die Duldungspflicht indirekt aufgebaut, da klar war, dass hierdurch bei einer Verweigerung Strafen drohen. Innerhalb der Bundeswehr sei die Situation bezüglich der Impfung schwierig gewesen:
“Die meisten haben das natürlich hingenommen. So einer wie ich, der das halt ein bisschen kritisch sah, der wurde halt immer ein bisschen belächelt. Es war schon schwierig, auch Leute zu finden, die sozusagen die gleiche Linie fuhren.”
Als Konsequenz für seine Verweigerung wurde Futschik vom Dienst suspendiert. Ihm droht ein wehrstrafrechtliches Disziplinarverfahren. Letztendlich wird es für ihn mit einer Entlassung enden, so Futschik. Für ihn sei es jedoch erschreckend und traurig, dass viele Vorgesetzte die Duldungspflicht der Corona-Impfung einfach mittragen, obwohl es Argumente dafür gebe, dass man den Vorgesetzten sagen könne, dass man eine Corona-Impfung ablehne.
(Anmerkung der Redaktion: Auf eine Nachfrage an die Pressestelle der Bundeswehr, ob Herr Futschik aufgrund seiner Verweigerung der COVID-19-Impfung vom Dienst suspendiert wurde, erklärte ein Sprecher, dass man “unter anderem zum Schutz von Persönlichkeitsrechten keine Auskünfte zu Einzelpersonalangelegenheiten gebe”.)
