Quelle: AFP © Kirill KudryavtsevEin Schild mit der Aufschrift “Flüchtlinge willkommen” ist zu sehen, als Bundeskanzler Olaf Scholz während des IG Metall-Kongresses in Frankfurt am Main am 24. Oktober 2023 spricht.
Mit mutmaßlich falschen Angaben versuchten angebliche Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wohl vermehrt, sich Bürgergeld in Deutschland auszahlen zu lassen. Die vermeintlichen Flüchtlinge seien in den Landratsämtern Baden-Württembergs teilweise dadurch aufgefallen, dass sie die ukrainische Sprache nicht beherrschten, meldete Schwäbische.de.
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Die Verdächtigen seien, so die Vermutung, im Besitz von zwei Pässen – dem ukrainischen und etwa eines ungarischen oder rumänischen. Sie hätten sich allerdings nur als Ukrainer ausgewiesen, um so einen Anspruch auf das Bürgergeld in Deutschland zu haben, berichtete FOCUS. Ihren EU-Pass verschwiegen die vermeintlichen Geflüchteten, denn durch den hätten sie den Bürgergeld-Anspruch verloren, da sie dann als EU-Ausländer gelten würden. So häuften sich in Baden-Württemberg Fälle, in denen sich Menschen als angebliche Kriegsflüchtlinge ausgaben, um in Deutschland Bürgergeld beantragen zu können. Sie sprachen nicht einmal ukrainisch.
Zuletzt hatte der Fall einer ukrainischen Familie für Empörung gesorgt. Sie soll ein Jahr lang rund 40.000 Euro Sozialleistungen aus Deutschland bezogen haben. Nach ihrer Flucht beantragte die Familie in Deutschland Bürgergeld, kehrte aber nach einigen Monaten wieder in ihre Heimat zurück. Dass sie nicht mehr da waren, fiel den deutschen Behörden monatelang nicht auf.
Sozialleistungsbetrug hat in Deutschland Tradition. Schon Hartz IV war anfällig und wurde massiv ausgenutzt. Das zeigen Daten der vergangenen Jahre. Jobcenter haben von 2018 bis 2022 rund 166.000 Fälle von möglichem Leistungsbetrug durch Bürgergeld-Bezieher aufgedeckt und angezeigt.
