Quelle: AFP © John ThysJapans Premierminister Fumio Kishida während einer Pressekonferenz im Rahmen des 29. EU-Japan-Gipfels im Gebäude der Europäischen Union in Brüssel am 13. Juli 2023.
Am Freitag kündigte das japanische Handelsministerium die bevorstehende Maßnahme an. In einer Erklärung stellt die Behörde fest, dass sie die Liste der mit einem Embargo belegten Produkte ab dem 9. August “angesichts der aktuellen internationalen Lage rund um die Ukraine” erweitern wird:
“Um zu den internationalen Friedensbemühungen beizutragen, wird Japan ein Exportverbot nach Russland auf Grundlage der von wichtigen Ländern beschlossenen Maßnahmen einführen.”
Das erweiterte Exportverbot gilt für eine breite Palette von Produkten, darunter Eisen, Stahl, Nickel, Kupfer und Aluminium sowie Industriechemikalien, Kunststoffe, Bauholz, Textilien, Elektronik, Maschinen und wissenschaftliche Instrumente. Auch der Versand von Elektrofahrzeugen, Jachten und Möbeln ist verboten.
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Teil des Sanktionspaketes ist zudem das Einfrieren russischer Vermögenswerte sowie der Entzug des Status einer “meistbegünstigten Nation” unter dem Schirm der Welthandelsorganisation. Weiter hat Japan 80 russische Unternehmen mit Bezug zum Militär auf die schwarze Liste gesetzt, darunter Firmen, die schwere Maschinen herstellen.
Nachdem er im Mai eine vorherige Runde von Strafmaßnahmen angekündigt hatte, sagte Hirokazu Matsuno, der Leiter des Kabinettssekretariats, dass Tokio anderen Ländern der G7 bei der Verschärfung der Russlandsanktionen folgen werde. Er hoffe, “dass dies die Situation für die Ukraine verbessern” werde.
Im vergangenen Monat erklärte das russische Außenministerium, Moskau erwäge Vergeltungsmaßnahmen gegen Tokio. Japans Strafmaßnahmen betrachte man “als sehr negativ”, hieß es aus dem Kreml. Zuvor hatte Moskau als Reaktion auf frühere Sanktionen und die “unfreundliche antirussische Haltung Japans” fast 400 japanische Abgeordnete auf die schwarze Liste gesetzt und Dutzenden hochrangigen Beamten, darunter Premierminister Fumio Kishida, die Einreise verboten.
