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China nutzte seine groß angelegten Militärübungen rund um Taiwan zur Vorbereitung einer Invasion der selbstverwalteten Insel. Das behauptete der taiwanesische Außenminister Joseph Wu am Dienstag. Der Außenminister der Insel, die völkerrechtlich zu China gehört, erklärte:
“China hat die Übungen und sein militärisches Spielbuch genutzt, um sich auf eine Invasion Taiwans vorzubereiten.”
Peking betreibe “groß angelegte Militärübungen und Raketenstarts sowie Cyberangriffe, eine Desinformationskampagne und wirtschaftliche Nötigung, um die öffentliche Moral in Taiwan zu schwächen”, so der Diplomat weiter.
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Als Reaktion auf den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel hatte China in der vergangenen Woche in sechs Seegebieten rund um Taiwan Kriegssimulationen einschließlich Schießübungen durchgeführt.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Sichtweise. Die USA hatten sich zwar in den 1970er-Jahren gleichfalls offiziell zu diesem Prinzip bekannt – wie auch die taiwanesische Führung selbst Anfang der 1990er-Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Inselgruppe zurück, wo sie beanspruchten, die alte “Republik China” gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein gänzlich neuer Staat geworden sei.
