Quelle: AFP © Sam YehTaiwans Außenminister Jaushieh “Josef” Wu nach einer Pressekonferenz in Taipeh am 26. März 2023
Taiwan beabsichtige, sich in einem bewaffneten Konflikt mit China selbst zu verteidigen, und sei sich nicht darüber im Klaren, welche Länder ihm dabei zur Seite stehen könnten, sagte der Außenminister Jaushieh “Josef” Wu der abtrünnigen Insel.
Die Volksrepublik China betrachtet bekanntlich Taiwan als eine seit Jahrzehnten eine abtrünnige Provinz. Trotz internationalen Einvernehmens in der “Ein-China-Politik” propagieren die USA derzeit zunehmend eine angebliche Bedrohung, die Volksrepublik China könne die Insel mit Gewalt erobern wollen.
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In einem Interview mit Sky News Australia sagte Wu am vergangenen Freitag, Taiwan müsse sich mit seinen 23 Millionen Einwohnern im Vergleich zu Chinas 1,4 Milliarden Einwohnern selbst verteidigen und könne nicht von anderen Ländern verlangen, für die Insel in den Krieg zu ziehen.
Auf die Frage, wer im Falle eines Krieges mit China überhaupt an der Seite Taiwans kämpfen könnte, antwortete Wu jedoch: “Das ist eine sehr gute Frage.”
“Viele Leute diskutieren über strategische Zwiespältigkeit oder strategische Klarheit, aber wir kennen unsere eigene Verantwortung”, sagte Wu dem Nachrichtensender aus Taipeh.
Angesichts der Politik des “strategischen Zwiespalts” sind die USA gesetzlich nur dazu verpflichtet, Taiwan Mittel zur “Selbstverteidigung” zu liefern. Falls China Taiwan angreife, dürfen USA nicht in diesem Konflikt intervenieren. Genauso wie im Fall der Ukraine haben die USA keine vertragliche Verpflichtung, für die selbsterklärte “Republik China” auf Taiwan in den Krieg zu ziehen. Der Präsident Joe Biden hat jüngst allerdings wiederholt erklärt, dass die US-Streitkräfte bei der Verteidigung Taiwans helfen würden, auch wenn die offizielle Politik der USA unklar bleibt, ob Streitkräfte entsandt werden.
Der australische Verteidigungsminister Richard Marles erklärte im März, sein Land habe keine Zusage im Rahmen eines Abkommens über den Erwerb von Atom-U-Booten aus den USA gemacht, die USA in einem künftigen Konflikt um Taiwan zu unterstützen.
Biden und die Staats- und Regierungschefs Australiens und des Vereinigten Königreichs kündigten kürzlich an, dass Australien für die Modernisierung seiner Flotte atomgetriebene Angriffs-U-Boote von den USA erwerben wird, während gleichzeitig Besorgnisse über Chinas Einfluss im Indopazifik lauter verkündet werden.
Die USA sind nach wie vor Taiwans engster militärischer und politischer Verbündeter, obwohl es keine formellen diplomatischen Beziehungen zwischen ihnen gibt. Beamte des US-Verteidigungsministeriums haben vor einem möglichen Konflikt in den kommenden Jahren gewarnt, und die US-Streitkräfte haben ihre Präsenz in Asien – jüngst auf den Philippinen – verstärkt, um angeblich auf eine solche Eventualität besser reagieren zu können.
