Die Social-Media-App TikTok ist am Montag gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. Das weltweit beliebte Videoportal begründete seine Klage vor einem Bundesgericht in der Stadt Missoula damit, dass die von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Maßnahme verfassungswidrig sei. Das Unternehmen wolle somit sein Geschäft und Hunderttausende TikTok-Nutzer vor Ort schützen. In einer offiziellen Mitteilung auf Twitter heißt es:
“Wir glauben daran, dass sich unsere rechtliche Ablehnung aufgrund einer Reihe von äußerst starken Präzedenzfällen und Fakten durchsetzen wird.”
In der Klageschrift weist das soziale Medium darauf hin, dass das in der vergangenen Woche beschlossene Gesetz die Meinungsfreiheit verletze. Außerdem fuße das Verbot auf den “unbegründeten Spekulationen”, dass die Regierung in Peking auf die Nutzerdaten zugreifen könnte und dass die Videoplattform Minderjährige vor schädlichen Inhalten unzureichend schütze.
“Der Bundesstaat führt nichts an, was diese Anschuldigungen belegen kann.”
Montana hatte TikTok am 17. Mai als erster US-Bundesstaat verpönt, nachdem die Abgeordneten des örtlichen Repräsentantenhauses im vergangenen Monat mit 54 zu 43 Stimmen dafür gestimmt hatten. Der entsprechende Gesetzentwurf war vom Büro des lokalen Generalstaatsanwaltes Austin Knudsen erarbeitet worden, der im März behauptet hatte, dass TikTok US-Bürger ausspioniere.