Quelle: AP © Czarek Sokolowski Wladimir Selenskij und Andrzej Duda
Polens Präsident Andrzej Duda hat ein Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij am Rande der UN-Generalversammlung in New York aus Zeitgründen abgesagt. Darüber berichtete die polnische Zeitung Rzeczpospolita . Demnach schließt Duda nicht aus, das Treffen “später” nachzuholen. Die Zeitung schreibt, dass das Gespräch angesichts der Lage rund um das Embargo für ukrainische Getreidelieferungen wichtig gewesen wäre.
Ukraine verklagt Ungarn, Polen und die Slowakei vor WTO wegen Verlängerung des Getreideembargos
Im Frühjahr 2023 beantragten mehrere EU-Länder ein vorübergehendes Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide in ihr Hoheitsgebiet. Sie begründeten die Maßnahme mit der Tatsache, dass billigeres ukrainisches Getreide die heimischen Märkte destabilisiert. Am 15. September hatte die Europäische Kommission das Embargo für Getreidelieferungen aus der Ukraine nach Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und in die Slowakei nicht verlängert. Daraufhin kündigten Ungarn, Polen und die Slowakei einen einseitigen Einfuhrstopp an, wobei Warschau erklärte, dass ihre Beschränkungen auf unbestimmte Zeit in Kraft bleiben werden. Kiew reichte eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation ein.
Im Streit um den Getreideimport rechtfertigte Duda das Einfuhrverbot und verglich die Ukraine mit “einem Ertrinkenden, der nach allem greift und auch seinen Retter ertränken kann”. Wie die Polnische Nachrichtenagentur (PAP) berichtet, machte Duda diese Aussage am Dienstag bei einem Briefing in New York. “Jeder, der schon einmal versucht hat, einen Ertrinkenden zu retten, weiß, dass ein Ertrinkender extrem gefährlich ist. Er kann einen in die Tiefe ziehen”, sagte Duda und fügte hinzu, die Ukraine befinde sich “zweifellos in einer sehr schwierigen Situation” und klammere sich an alles. Polen müsse sich um seine eigenen Interessen kümmern. Duda forderte Kiew auf, Polens Unterstützung nicht zu vergessen.
Er bestätigte auch, dass er “aus organisatorischen Gründen” nicht in der Lage war, den ukrainischen Präsidenten zu treffen, der sich ebenfalls in New York aufhält.
Source