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Spaniens Ministerpräsident Sánchez bleibt im Amt

Spaniens Ministerpräsident Sánchez bleibt im Amt

Quelle: AFP © Oscar Del PozoSpaniens Premierminister Pedro Sánchez vor einem Treffen mit dem Präsidenten von Kap Verde im Moncloa-Palast, Madrid, 5. April 2024.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat seine Rücktrittsandrohung nicht wahr gemacht. Der seit knapp sechs Jahren regierende sozialistische Politiker teilte am Montag in Madrid mit, er bleibe im Amt.

Nach einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau hatte der 52-Jährige am 24. April alle öffentlichen Termine abgesagt, eine fünftägige Bedenkzeit über seine politische Zukunft verkündet und einen Rücktritt in Aussicht gestellt.

Sánchez sagte in seiner Rede vor dem Regierungspalast Moncloa in Madrid:

“Ich habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen.”

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Zu seiner Entscheidung, zu der er zusammen mit seiner Frau gekommen sei, hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städten beigetragen. Sánchez rief dazu auf, gegen den “Sumpf” in der Politik zu kämpfen.

Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war am Mittwoch von der als konservativ eingestuften Organisation “Manos Limpias” (Saubere Hände) erstattet worden.

Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. “Manos Limpias” räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.

Auf der Nachrichtenplattform X, vormals Twitter, hatte Sánchez daraufhin geschrieben, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch “lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll.”

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