Quelle: AFP © Attila KISBENEDEKArchivbild: Der ungarische Premierminister Viktor Orbán
Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat jüngst zum Ausdruck gebracht, der Westen verliere in den Bereichen Energie und Demografie wichtige Positionen und sei derzeit nur noch in der Verteidigungsbereich wettbewerbsfähig, was schließlich zu einem militärischen Konflikt führen könne. Der hochrangige Politiker sagte dabei wörtlich:
“Uns geht es bei den Rohstoffen, der Energie und der Demografie nicht besonders gut. Der Westen steht nur in Bezug auf die militärische Macht an erster Stelle, aber das ist nur vordergründig eine gute Nachricht, weil es die Ereignisse in Richtung eines militärischen Konflikts lenken wird.”
Orbán zufolge werde in naher Zukunft in Brüssel die “größte Schlacht” in Bezug auf die europäische Außenpolitik ausbrechen, da die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten die unabhängige Außenpolitik entziehen wolle. Der Ministerpräsident unterstrich, dass seine Regierung in Budapest “kompromisslos für den Frieden arbeitet”:
“Wenn jemand sagt, dass sein Land nicht an einem Krieg interessiert ist, wird er beschuldigt, Putins Position zu unterstützen.”
Am 3. Mai 2023 hatte die Europäische Kommission vorgeschlagen, 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für die Erhöhung der Munitionsproduktion bereitzustellen, um die Ukraine zu unterstützen und die eigene Sicherheit der EU zu gewährleisten. Der Kommissar für den Binnenmarkt Thierry Breton erklärte, dass die Europäische Kommission davon ausgehe, die Produktion von Munition für die Ukraine auf 1 Million Stück pro Jahr zu erhöhen:
“Die Fabriken sind bereits vorhanden. 11 EU-Länder können bereits mit der beschleunigten Produktion von 155-Milimeter-Granaten beginnen und zwei EU-Länder können mit der beschleunigten Produktion von 152-Milimeter-Granaten beginnen.”
Viktor Orbán warnte, dass die EU-Länder kurz davor stünden, eigene Truppen in die Ukraine zu schicken. Er schloss aber die Entsendung eines Friedenskontingents auf ukrainisches Gebiet nicht aus. Der Politiker glaubt, dass allerdings die Gefahr eines neuen Weltkriegs real sei, dies sei “keine literarische Übertreibung”.
