Vergangene Woche wurde Finnland offiziell der 31. Mitgliedsstaat der NATO. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto vollzog den Akt, indem er die Beitrittsdokumente dem US-Außenminister Antony Blinken übergab. Dieser Schritt könnte die Spannungen zwischen Russland und dem Westen allerdings noch weiter verschärfen. Analysten in Moskau argumentieren, Helsinki habe seine eigene Sicherheit untergraben, in einem fehlgeleiteten Versuch, sie stärken zu wollen.
Eine kurze kurvenreiche Straße
Finnland ist der US-geführten Militärallianz sogar noch vor Schweden beigetreten, was nur wenige Experten erwartet hatten. Stockholm kämpft wegen eines Streits mit der Türkei noch immer um deren Zustimmung für seinen NATO-Beitritt. Beide skandinavische Staaten beantragten im Mai 2022 ihre Mitgliedschaft und verwiesen dabei auf die angebliche Bedrohung durch “einen aggressiven Nachbarn”, nachdem Russland in die Ukraine einmarschiert war.
Die NATO akzeptierte beide Kandidaturen – obwohl sie grundsätzliche Bereitschaft signalisierte – jedoch nicht auf Anhieb, und zwar aufgrund von Spannungen zum NATO-Mitglied Türkei hinsichtlich der Unterstützung kurdischer Organisationen und diesbezüglicher Fragen zur Auslieferung von Personen, die in der Türkei wegen Terrorismus und Beteiligung an einem Putschversuch 2016 angeklagt sind. Auch Ungarn versuchte, den Prozess zu bremsen. Ministerpräsident Viktor Orbán verwies auf die Bedenken des ungarischen Parlaments, dass der Schritt den Beziehungen zwischen der NATO und Russland möglicherweise schaden könne.
Für Finnland dauerte der Prozess schließlich fast ein Jahr. Am 30. März ratifizierte das türkische Parlament das Beitrittsprotokoll von Helsinki, in Ungarn geschah das bereits am 27. März.