Quelle: www.globallookpress.com © Imago Stock&PeopleParlament in Wien (Symbolbild)
Die überwiegende Mehrheit der Österreicher spricht sich gegen einen NATO-Beitritt aus. Dies ergab eine Anfang dieses Monats vom Österreichischen Institut für Meinungsumfragen und Datenanalyse durchgeführte und von der Austria Presse Agentur in Auftrag gegebene Umfrage. Demnach verneinen 75 Prozent der Befragten die Frage, ob ihr Land der NATO beitreten soll. Nur 14 Prozent sprechen sich dafür aus.
Von den 1.000 befragten Österreichern gaben 52 Prozent an, dass die Wiener Neutralität einen ausreichenden Schutz vor äußeren Bedrohungen bietet, während 40 Prozent diese Ansicht nicht teilen. Immerhin 83 Prozent der Befragten sprechen sich für eine engere Koordinierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwischen den EU-Mitgliedstaaten aus.
Auf die Frage, ob sie der Meinung seien, dass die Ukraine in die Europäische Union aufgenommen werden soll, sagten 46 Prozent, sie seien gegen den Beitritt Kiews. Weitere 38 Prozent gaben an, dass sie ihn unterstützen würden.
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Bereits 1955, nach dem Abzug der Alliierten aus Österreich, erklärte sich der Alpenstaat für dauerhaft neutral. Während Österreich an mehrere NATO-Mitgliedstaaten grenzte, verzichtete es während des gesamten Kalten Krieges und der folgenden Jahre darauf, dem Militärbündnis beizutreten.
Zwei weitere europäische Nationen, die bis vor Kurzem behaupteten, neutral zu sein – Schweden und Finnland – kündigten nun angesichts der russischen Militäraktion in der Ukraine Pläne an, der NATO beizutreten. Laut mehreren Umfragen hat sich die öffentliche Meinung über den Beitritt zum Bündnis seit Ende Februar in beiden nordischen Ländern grundlegend verändert, wobei die Mehrheit der Finnen und Schweden nun entschieden für eine Mitgliedschaft ist.
Ende April sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, sollten Stockholm und Helsinki beschließen, dem Bündnis beizutreten, “werden sie herzlich willkommen geheißen, und ich gehe davon aus, dass dieser Prozess schnell voranschreiten wird”. Der NATO-Chef verzichtete darauf, einen genauen Zeitrahmen zu nennen, bot aber beiden Nationen während des Beitrittsprozesses ein gewisses Maß an Schutz, falls Russland versuchen sollte, sie einzuschüchtern.
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Einige Medien berichteten Anfang dieses Monats, dass Finnland seinen Antrag bereits am 12. Mai stellen könnte.
Russland hat Finnland und Schweden gewarnt, dass es Gegenmaßnahmen ergreifen muss, sollten sie NATO-Mitglieder werden.
Mitte April warnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Stockholm und Helsinki, dass der Beitritt zum Militärblock “de facto die Aufgabe eines Teils der Souveränität bei Entscheidungen zur Verteidigung und auch zur Außenpolitik” bedeuten würde. Der russische Beamte forderte die beiden Nationen auch auf, die “Folgen eines solchen Schrittes auf unsere bilateralen Beziehungen und die europäische Sicherheitsarchitektur, die sich derzeit in einer Krise befindet”, zu berücksichtigen.
Dmitri Medwedew, ehemaliger russischer Präsident und Premierminister, der derzeit stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates des Landes ist, ging noch weiter. Er schlug vor, dass Moskau seine Atomwaffen im Baltikum stationieren würde, falls Finnland und Schweden der NATO beitreten sollten.
