Quelle: AFP © ATTILA KISBENEDEKSitzungssaal des ungarischen Parlaments
Das Parlament in Budapest hat das Abkommen über die Aufnahme Schwedens in die NATO gebilligt. Bei der Sitzung am Montag stimmten 188 Abgeordnete dafür und sechs dagegen. Damit ist Ungarn der letzte NATO-Mitgliedsstaat, der Schwedens Antrag ratifizierte. Das Dokument muss nun vom Präsidenten des mitteleuropäischen Landes unterzeichnet werden.
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Entscheidung des ungarischen Parlaments. Nachdem alle Bündnispartner dem Beitritt Schwedens zugestimmt haben, wird das Land zum 32. NATO-Verbündeten, schrieb Stoltenberg auf X (Twitter). Die Mitgliedschaft Schwedens werde das Bündnis stärker und sicherer machen. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach auf X von einem historischen Tag und betonte, dass Stockholm bereit ist, die Verantwortung in der NATO zu übernehmen.
Schweden hatte sich bereits im Mai 2022 um den Beitritt zur NATO beworben. Der Antrag war wegen der anhaltenden Streitigkeiten mit der Türkei und Ungarn auf Widerstand gestoßen. Budapest hat Stockholm wiederholt vorgeworfen, “eklatante Lügen” über die ungarische Demokratie zu verbreiten.
Ende Januar wurde bekannt, dass Ungarn die schwedische Mitgliedschaft doch befürwortet. Der Ministerpräsident Viktor Orbán betonte aber, dass es vor einer Ratifizierung wichtig gewesen sei, bilaterale Streitigkeiten zu klären. Dies sei durch den Besuch Kristerssons am 23. Februar geschehen. Anlässlich des Besuches sei zudem ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Schweden geschlossen worden. Im Rahmen der Vereinbarungen würden schwedische Jagdjets vom Typ JAS 39 Gripen gekauft und gewartet.
