Quelle: AP © Darko VojinovicArchivbild: Ungarns Außenminister Peter Szijjártó
Am Rande des jüngsten Diplomatie-Forums im türkischen Badeort Antalya hat sich der ungarische Außenminister Peter Szijjártó zu den Aussichten für ein Treffen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij geäußert. Hierzu wird er von der Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit den Worten zitiert:
“Für ein solches Treffen sind einige Voraussetzungen notwendig. Derzeit sind diese Voraussetzungen für die Organisation der Zusammenkunft noch lange nicht ausgereift.”
In seiner Antwort auf eine entsprechende Frage im Januar hatte Szijjártó angegeben, dass ein Gespräch zwischen Orbán und Selenskij Sinn ergeben werde, wenn die ukrainische Seite alle Forderungen aus Budapest in Bezug auf die ungarische Minderheit in Transkarpatien erfülle. Ihm zufolge wird Budapest keine nennenswerten Bestrebungen der Ukraine mit Bezug auf den Beitritt zur NATO und EU unterstützen, bis die Rechte der Ungarn in Transkarpaten wiederhergestellt seien.
Bereits im Frühling 2022 hatte Selenskij den ungarischen Premier in die Ukraine eingeladen. Im März 2023 erklärte Szijjártó, seine Behörde sei dabei, Orbáns Besuch in Kiew vorzubereiten. Die Zusammenkunft werde zur richtigen Zeit stattfinden, hieß es damals. Ende 2023 trafen sich Orbán und Selenskij in Buenos Aires bei der Amtseinführung des neuen argentinischen Staatschefs Javier Milei.
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Der ukrainische Präsident gab danach an, “ein offenes Gespräch” mit Orbán über den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt geführt zu haben. Orbán selbst erklärte jedoch anschließend, dass man dies nicht als Treffen bezeichnen könne, da er und Selenskij nur gemeinsam auf einem Balkon gesessen und nur ein paar Worte gewechselt hätten. Bertalan Havasi, der Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten, gab bekannt, Orbán habe Selenskij zu verstehen gegeben, dass die Mitglieder der EU in Sachen Beitritt der Ukraine “kontinuierlich miteinander verhandeln”.
Seit dem Beginn der russischen Spezialoperation in der Ukraine hat Katalin Novák, die ehemalige ungarische Präsidentin, Kiew zweimal besucht. Premier Orbán und Außenminister Szijjártó kamen in dieser Zeit nicht in die Ukraine.
In seiner Rede ebenfalls bei dem Diplomatie-Forum in Antalya erklärte der ungarische Ministerpräsident, dass Budapest sich in Bezug auf den Ukraine-Konflikt ausschließlich von eigenen Interessen leiten lasse. Zugleich betonte er, dass die Zeit Russland in die Hände spiele und dass die EU und die Ukraine sofort Verhandlungen mit Russland aufnehmen müssten.
