Quelle: AFP © ANGELA WEISSUN-Sicherheitsrat
Die russische Delegation im UN-Sicherheitsrat stimmte am Donnerstag gegen die Verlängerung des UN-Expertengremiums, welches die seit 2006 bestehenden und später mehrfach verschärften Sanktionen gegen Nordkorea überwacht. Das Mandat der Beobachter läuft dadurch nun Ende April aus.
Nordkoreas Staatschef ordnet verstärkte Kriegsvorbereitungen an
Der Westen versuche, Nordkorea zu strangulieren, begründete der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja das Nein seines Landes. Er beschuldigte die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten, die militärischen Spannungen in Asien zu verschärfen und die Lage dort eskalieren zu lassen.
Für Moskau sei offensichtlich, dass der UN-Sicherheitsrat in Bezug auf die Probleme der koreanischen Halbinsel nicht mehr auf das alte Muster zurückgreifen könne, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Sacharowa erklärte weiter, dass die USA militärische Spannungen schürten, dass internationale Beschränkungen die Sicherheitslage nicht verbessert hätten und es durch diese schwerwiegende humanitäre Folgen für die Bevölkerung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) gebe.
Die Vereinigten Staaten, Frankreich, Südkorea, Japan und Großbritannien unterstrichen in einer gemeinsamen Mitteilung nach der Sitzung ihre “tiefe Enttäuschung” über den Ausgang der Abstimmung. Russland wolle die unabhängige Überprüfung der Einhaltung der Sanktionen beenden, da es die militärische Unterstützung des Landes für den Ukraine-Krieg benötige, so die Darstellung der westlichen Staaten. Ein Sprecher des amerikanischen Außenministeriums behauptete, Moskaus Veto sei ein “eigennütziger Versuch, die Berichterstattung des Gremiums über seine eigenen Absprachen” mit Nordkorea zu begraben.
Die zeitlich unbegrenzten UN-Sanktionen gegen Nordkorea waren zuletzt in den Jahren 2016 und 2017 verschärft worden. Seit 2019 forderten die Sicherheitsratsmitglieder Russland und China jedoch eine zeitliche Begrenzung der Maßnahmen. Bei der Abstimmung am Donnerstag enthielt China sich, alle anderen 13 Sicherheitsmitglieder stimmten hingegen für die Verlängerung des Gremiums.
