Quelle: AFP © Lionel BonaventureDas Logo des Messengerdienstes WeChat
Chinas Ministerium für Staatssicherheit eröffnete unlängst seinen Kanal auf der chinesischen Social-Media-Plattform WeChat, um dort mutmaßliche Spionageaktivitäten melden zu können. Auf der Grundlage der gegenwärtigen ernstzunehmenden und komplexen Situation in der Spionageabwehr sei dafür eine Reihe von Bestimmungen erlassen worden, um eine “starke Verteidigungslinie des Volkes” für die nationale Sicherheit gegen Spionage aufzubauen.
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Nachdem die chinesischen Sicherheitsorgane am Dienstag auf WeChat die gesamte Gesellschaft dazu aufgerufen hatten, sich an den Bemühungen zur Spionageabwehr zu beteiligen, veröffentlichte die auch Regierung detaillierte Richtlinien dafür, wie und wo mutmaßliche Spionageaktivitäten gemeldet werden sollten. Am Donnerstag wurden in dem Kanal auch Videos von den Unruhen in Hongkong im Jahr 2019 und von der Rückkehr der Huawei-Chefin Meng Wanzhou aus Kanada nach China verbreitet. Mit dem Ziel, “bei unseren Bürgern ein allgemeines Anti-Spionage-Bewusstsein zu wecken, wollen wir jegliche Infiltration und ‘Farbrevolutionen’ verhindern und bekämpfen”, hieß es als zentrale Botschaft der Videos. US-Beamte äußerten am Mittwoch ihre “Besorgnis” über diese jüngsten Aufrufe Chinas, mit denen seine Bürger zur Beteiligung an der Spionageabwehrarbeit ermutigt wurden.
Gegenüber der Global Times sagte Li Haidong, Professor an der China Foreign Affairs University, am Donnerstag, die Behauptung der USA, China ermutige die Bürger, sich gegenseitig auszuspionieren, sei eine völlige Fehlinterpretation des Konzepts: “Wir ermutigen die Bürger, wachsam gegenüber Spionage zu bleiben und Verdächtigungen zu melden, was etwas völlig anderes ist, als sich gegenseitig auszuspionieren. Und die ständige Doppelmoral der USA in dieser Angelegenheit ist offensichtlich.” Kürzlich hatte in den USA der CIA-Direktor William Burns erklärt, dass seine Behörde am Wiederaufbau ihrer Spionagenetze in China arbeitet, “nachdem die chinesische Regierung vor einem Jahrzehnt einige der Agenten erwischt hat”.
Am Donnerstag meldete die US-Regierung jedoch, dass im Gegensatz dazu zwei Soldaten der US Navy Spionage für die Volksrepublik China vorgeworfen werde. Wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte, sollen die Männer sensible militärische Informationen an Peking weitergegeben haben. Einer der beiden Matrosen ist am Mittwoch auf der Marinebasis in San Diego, dem Heimathafen der US-Pazifikflotte, festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, “Informationen der nationalen Verteidigung an einen chinesischen Geheimagenten weitergegeben zu haben”. Dem zweiten Matrosen wird unabhängig davon in einem anderen Fall vorgeworfen, “im Austausch für sensible Informationen Bestechungsgeld angenommen zu haben”. Dieses habe er von einem Mann erhalten haben, der sich als maritimer Wirtschaftsforscher ausgab, “in Wahrheit jedoch ein chinesischer Geheimagent war”.
