Dimitar Dilkoff / AFP
Kurz bevor die ersten Informationen über die Visite des US-Präsidenten in Kiew publik wurden, gab es landesweiten Luftalarm, einschließlich in der Hauptstadt Kiew. Zuvor berichteten ukrainische Medien, dass das Zentrum von Kiew gesperrt worden sei.
Noch Anfang des Monats hatte Biden eine Reise in die Ukraine ausgeschlossen und betont, er plane lediglich eine Visite in Polen.
Wie es in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung zu dem Kiew-Besuch heißt, habe Biden in der ukrainischen Hauptstadt unterstrichen, er habe sich mit Selenskij getroffen, um “unser unerschütterliches und unermüdliches Engagement für die Demokratie, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu bekräftigen.”
Die Reise findet zu einem Zeitpunkt statt, da die USA und andere NATO-Mitglieder ihre Militärhilfe für die Ukraine aufstocken. Erst kürzlich hatten sie die Lieferung von modernen Kampfpanzern und anderen schweren Waffen zugesagt. Bei seinem Treffen in Kiew mit Selenskij habe der US-Präsident laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine ein Hilfspaket in Höhe von 500 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen werden, das am 21. Februar bekannt gegeben werden soll.
Das neue Waffen-Paket werde demnach auch Munition für die Mehrfach-Raketenwerfer vom Typ HIMARS enthalten. Selenskij erklärte seinerseits, er habe bei dem Treffen mit Biden auch über die Lieferung von Langstrecken-Raketen gesprochen.
Zugleich betonte Biden in Kiew, der Westen werde “im Laufe dieser Woche weitere Sanktionen gegen Eliten und Unternehmen verkünden, die versuchen, Russlands Kriegsmaschinerie zu umgehen oder sie zu unterstützen.”
Russland hatte im Februar 2022 Truppen in die Ukraine entsandt und dies mit der Notwendigkeit begründet, die Bevölkerung im Donbass zu schützen, da Kiew die Friedensvereinbarungen von 2014 bis 2015 nicht umgesetzt habe. Die USA sind seither einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine in diesem Konflikt.
Baerbock: “Putin muss seinen Kurs um 360 Grad ändern ”
Nach Angaben des Pentagons hat Washington Kiew zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 20. Januar 2023 mit mehr als 27,4 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe versorgt. Zu den gelieferten Waffen gehören unter anderem HIMARS-Mehrfachraketenwerfer, M777-Haubitzen, Panzerabwehrsysteme und Kampfdrohnen. Die USA haben außerdem die Lieferung von Bradley-Kampffahrzeugen und M1-Abrams-Kampfpanzern zugesagt und bilden auch ukrainische Soldaten aus.
Russland seinerseits betont stets, dass die “Überflutung” der Ukraine mit Waffen den Verlauf des Konfliktes nicht ändern werde und nur zu mehr Opfern führe. Der Kreml hat in den vergangenen Monaten mehrmals davor gewarnt, dass die vom Westen gelieferte Ausrüstung von den russischen Truppen als legitime Ziele betrachtet würden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in der Vergangenheit erklärt, dass die Sanktionen die Wirtschaft seines Landes nicht zu Fall gebracht hätten und dass es Moskau gelungen sei, sich an die Strafmaßnahmen des Westens anzupassen.
