Quelle: AFP © Kent Nishimura / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / Getty Images via AFPUS-Senator Lindsey Graham während einer Pressekonferenz zur Grenzsicherheit am 17. Januar 2024 in Washington, DC., USA.
US-Senator Lindsey Graham aus dem US-Bundesstaat South Carolina hat das ukrainische Parlament aufgefordert, ein höchst umstrittenes Mobilisierungsgesetz zu verabschieden, mit dem das Mindestalter für die Wehrpflicht von 27 auf 25 Jahre gesenkt werden soll, um Verluste auf dem Schlachtfeld zu kompensieren. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, dass die USA der Ukraine Darlehen statt nicht rückzahlbarer Hilfen gewähren sollten.
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Kurz nach Beginn des Konflikts kündigte Kiew im Februar 2022 die allgemeine Mobilmachung an, zu der Männer zwischen 27 und 60 Jahren einberufen werden können, wobei sich auch Personen über 18 Jahren freiwillig melden können. Im Dezember schlugen ukrainische Politiker einen Gesetzesentwurf zur Erweiterung der Wehrpflicht vor, der Berichten zufolge die Entsendung von bis zu 500.000 neuen Soldaten an die Front vorsah.
Am Montag reiste Graham nach Kiew, um mit Präsident Wladimir Selenskij über die weitere Unterstützung der USA für die Ukraine zu sprechen. Vor Medienvertretern sagte er, er hoffe, dass diejenigen, die für den Dienst im ukrainischen Militär infrage kämen, sich dem Kampf anschließen würden. Graham weiter:
“Ich kann nicht glauben, dass die Wehrpflicht bei 27 Jahren liegt (…) Man kämpft um sein Leben, also sollte man dienen – nicht mit 25 oder 27.”
Er fügte hinzu:
“Wir brauchen mehr Leute in der Warteschlange.”
Graham betonte auch, dass die Ukrainer unabhängig davon, ob die USA Waffen nach Kiew schicken oder nicht, dienen müssen:
“Egal, was wir tun, ihr kämpft für euch.”
Die USA hatten Schwierigkeiten, den Antrag von Präsident Joe Biden auf 60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine zu genehmigen, da die Republikaner von dem Weißen Haus im Gegenzug mehr Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an der US-amerikanischen Südgrenze forderten.
Darüber hinaus schien Graham den Ansatz des Republikaner-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zu unterstützen, der sich dafür ausgesprochen hat, Kiew Hilfe in Form von Krediten zu “außerordentlich guten Bedingungen” zu gewähren. Graham sagte:
“Ich war sehr direkt mit Präsident Selenskij. Sie können von mir erwarten, dass ich immer auf Ihrer Seite stehe, aber es ist nicht unfair, wenn ich Sie und andere Verbündete darum bitte: Zahlen Sie es uns später zurück, wenn Sie können.”
Grahams Aufforderung an Kiew, die Wehrpflicht zu erweitern, kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu im vergangenen Monat die ukrainischen Verluste seit Beginn des Konflikts auf mehr als 444.000 Soldaten geschätzt hat. Selenskij behauptete unterdessen, Kiew habe nur 31.000 Tote zu beklagen.
