Quelle: AFP © Syrian PresidencyBaschar al-Assad zurück in der Arabischen Liga am 19. Mai 2023
Einige US-Abgeordnete im Kongress drängen auf weitere Sanktionen gegen Syrien, um die laufenden Normalisierungsbemühungen zwischen Damaskus und der arabischen Welt zu verhindern. Laut Reuters zielt der Gesetzentwurf darauf ab, “die US-Regierung daran zu hindern, Baschar al-Assad als syrischen Präsidenten anzuerkennen”, und dient als “Warnung für andere Länder, die ihre Beziehungen zu Assad normalisieren”.
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Der Gesetzentwurf, der als “Assad Regime Anti-Normalization Act” bekannt ist, war am 11. Mai vom US-Abgeordneten Joe Wilson und 35 weiteren Abgeordneten eingebracht worden.
“Länder, die sich für eine Normalisierung mit dem reuelosen Massenmörder und Drogenhändler Baschar al-Assad entscheiden, befinden sich auf dem falschen Weg”, erklärte Wilson im letzten Monat.
“Die Gesetzgebung ist eine Warnung an die Türkei und die arabischen Länder, dass sie mit ernsten Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie sich mit Assads Regierung einlassen. Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga hat die Mitglieder des Kongresses sehr verärgert und deutlich gemacht, dass schnell gehandelt werden muss, um ein Zeichen zu setzen”, so ein Mitarbeiter des Kongresses gegenüber Reuters.
Im Gesetzentwurf wird eine Überprüfung jeglicher finanzieller Transaktionen oder Unterstützung für Gebiete unter der Kontrolle von Damaskus durch Personen in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und anderen Ländern gefordert. Einige Experten vermuten, dass dies darauf abzielt, Länder davon abzuhalten, in den Wiederaufbau des vom Krieg zerrissenen Syriens zu investieren.
Der Gesetzentwurf wurde auch von vielen kritisiert, darunter von US-Analysten wie Joshua Landis, weil er eine humanitäre Bedrohung für die Bürger Syriens darstellt. Der jüngste Versuch, die Sanktionen im Rahmen des Caesar-Gesetzes auszuweiten, erfolgt im Zuge der Versöhnung Saudi-Arabiens mit Damaskus und der ersten Teilnahme von Präsident Assad am Gipfel der Arabischen Liga seit 13 Jahren.
