Quelle: AFP © PEDRO RANCES MATTEYVenezuelas Präsident Nicolás Maduro spricht im Obersten Gericht in Caracas am 31. Januar 2024
Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat auf die Drohungen der USA reagiert, die Mitte Oktober aufgehobenen Sanktionen gegen den Erdöl-, Gas- und Goldsektor des südamerikanischen Landes wieder in Kraft zu setzen. Bei einer Veranstaltung zum Beginn des Rechtsjahres 2024 protestierte der Politiker im Obersten Gericht in Caracas gegen solche Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Maduro sprach von einer neuen Welt, die inzwischen entstanden sei.
“In dieser Welt sind wir nicht mehr von den Gringos oder von jemand anderem abhängig, um zu investieren, zu gedeihen, voranzukommen, Fortschritte zu machen und zu wachsen.”
In diesem Zusammenhang betonte der Staatschef, dass das venezolanische Volk in den vergangenen Jahren trotz der einseitigen Sanktionen der USA und der EU sowie der von der politischen Rechten im In- und Ausland geplanten Verschwörungen es gelernt habe, allerlei wirtschaftlichen, sozialen und politischen Schwierigkeiten die Stirn zu bieten. Venezuela habe gelernt, jeder einzelnen dieser Schwierigkeiten auszuweichen und es geschafft, in eine Etappe der Überwindung und des Wachstums aufgrund der eigenen Anstrengungen einzutreten.
#EnVideo 📹| "Nuestro pueblo debe saber que nació otro mundo y ya no dependemos de gringos, ni de nadie para invertir, para prosperar" destacó el Jefe de Estado, @NicolasMaduro#VenezuelaJusticiaSoberanapic.twitter.com/pdTKsVvWzQ
— VTV CANAL 8 (@VTVcanal8) January 31, 2024
Maduro warf der venezolanischen Rechten vor, das Land in Brand setzen zu wollen. Politiker wie Borges, López, Machado, Ledezma und Capriles seien für Sanktionen und Embargos gegen Venezuela eingetreten. Sie hätten sogar versucht, einen Parallelstaat zu gründen. Ihr Plan sei jedoch dank der starken einheimischen Rechtsordnung nicht aufgegangen und stattdessen auf der Müllhalde der Geschichte gelandet.
Venezuelas Oberstes Gericht bestätigt Ämterverbot für oppositionelle Politiker
Gleichzeitig warnte der Staatschef, dass es weiterhin solche Pläne gebe. Diese würden von den USA unterstützt, die sich weigerten, Entscheidungen der venezolanischen Institutionen anzuerkennen. Als Beispiel verwies Maduro auf den jüngsten Beschluss des Obersten Gerichts, das zuvor gegen radikale oppositionelle Politiker verhängte Ämterverbot zu bestätigen. In einigen Fällen sei die Einschränkung, öffentliche Ämter zu bekleiden, im Gegenteil aufgehoben worden, betonte der Staatschef. Die Richter hätten jeden Fall einzeln sowie im Einklang mit der Verfassung und dem sogenannten Barbados-Abkommen über die Wahlen im Jahr 2024 betrachtet, das die Regierung und Teile der Opposition Mitte Oktober im karibischen Inselstaat Barbados getroffen hatten. Sosehr es regnen, donnern und blitzen möge, in diesem Jahr werde es freie Präsidentenwahlen in Venezuela geben.
In seiner Rede betonte Maduro die Bedeutung der Justiz und Gerechtigkeit. Damit das Land vorankomme, dürfe niemand über der Verfassung stehen – und schon gar nicht jene Leute, die jetzt noch mehr Sanktionen forderten und aufriefen, die Wahlen zu stören.
USA lockern Sanktionen gegen Venezuela: Erdölbranche atmet auf
Am Freitag hatte das Oberste Gericht der Bolivarischen Republik Venezuela die rechtliche Situation von sechs oppositionellen Politikern erläutert, die zuvor von der Obersten Kontrollbehörde und dem Nationalen Wahlrat mit einem Verbot belegt worden waren, öffentliche Ämter zu bekleiden. Dabei wurden die beiden potenziellen Kandidaten María Corina Machado und Henrique Capriles Radonski, die als besonders aussichtsreich galten, von der Wahl ausgeschlossen.
Nach diesem Beschluss beschuldigte die US-Regierung die venezolanischen Behörden, gegen das Barbados-Abkommen zu verstoßen und eine freie und transparente Wahl zu hindern. Zunächst hieß es, dass die USA zum 18. April ihre Sanktionen gegen den Erdöl-, Gas- und Goldsektor in Venezuela wiederaufnehmen würden. Später wurde diese Drohung etwas abgemildert, indem hochrangige US-Beamte erklärten, dass die Führung in Caracas bis zu diesem April noch Zeit habe, das Abkommen mit der einheimischen Opposition umzusetzen.
