Quelle: AFP © NIKOLAY DOYCHINOVArchivbild: Italienische Armeeangehörige nehmen an der Militärübung “Strike Back” in Novo Selo im Nordwesten Bulgariens teil, 14. Dezember 2022.
Bei einer Anhörung im Senat hat Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto den aktuellen Zustand der einheimischen Streitkräfte geschildert. Am Dienstag teilte er in seinem Bericht mit, dass das NATO-Mitglied sehr weit von den Vorgaben der Allianz zur Finanzierung seiner Verteidigung entfernt sei. Der Minister räumte ein, dass Italien auch in den kommenden Jahren das Zwei-Prozent-Ziel des Militärbündnisses nicht erreichen werde.
“Das ist nach wie vor ein unerreichbares Ziel für das Jahr 2024 und, um ehrlich zu sein, auch für das Jahr 2028.”
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Crosetto beschwerte sich über mehrere Missstände, die das Verteidigungssystem des EU-Landes belasteten, und forderte eine tiefgreifende Erneuerung. Dafür sei eine politische und finanzielle Unterstützung notwendig. Um wettbewerbsfähig zu sein, brauche Italien technologische Innovationen im Militärbereich.
Der Verteidigungsminister ging auf Engpässe bei Rüstungsgütern im Kontext der aktuellen internationalen Situation ein. Demnach müsse das italienische Militär derzeit sogar Teile seines Fahrzeugparks für Ersatzteile “kannibalisieren”. Ferner kritisierte Crosetto die noch im Jahr 2012 beschlossene Verringerung des Militärpersonals. Diese Maßnahme sei mittlerweile völlig widersinnig.
“Wenn wir die aktuelle Diskrepanz zwischen der Verpflichtung, die Sicherheit zu stärken, und die von der EU auferlegten Beschränkungen für die öffentlichen Ausgaben nicht lösen, wird es sehr schwierig sein, die von der NATO vorgesehene Mindestmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in einem angemessenen Zeitraum zu erreichen.”
In diesem Jahr sieht der italienische Haushalt Militärausgaben in Höhe von 1,46 Prozent des BIP vor. Für das nächste Jahr ist eine Kürzung auf 1,38 Prozent geplant. Im Jahr 2025 werden die Militärausgaben des NATO-Landes sogar auf 1,26 Prozent fallen.
Difesa, Crosetto “Molto lontani da obiettivo 2% del Pil” https://t.co/G8bdGjBoiepic.twitter.com/1drK780aWT
— Agenzia di Stampa ITALPRESS (@Italpress) November 7, 2023
Im Jahr 2014 hatten die NATO-Länder vereinbart, innerhalb von zehn Jahren ihre Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des BIP anzuheben. Zwar war die Vereinbarung nicht bindend. Im Juli dieses Jahres schrieb das Militärbündnis diese Marke jedoch als Mindestvorgabe fest. Schätzungen zufolge können in diesem Jahr lediglich elf der 31 NATO-Mitglieder dieses Ziel erfüllen.
