Quelle: AFP © Andreas SOLARO / AFPGiorgia Meloni in der Parteizentrale der Partei Fratelli d’Itaia (Rom, 25. September 2022)
Ein Parteienbündnis um die Partei Fratelli d’Italia hat nach vorliegenden Hochrechnungen die Wahl gewonnen. Dem Parteienbündnis gehören die Lega um Matteo Salvini sowie die Forza Italia um den früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi an. Giorgia Meloni hat damit als Vorsitzende der stärksten Partei gute Chancen, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden.
In der Nacht zum Montag erklärte Meloni vor ihren Anhängern:
“Das ist eine Nacht des Stolzes, der Erlösung, der Tränen, der Umarmungen, der Träume, der Erinnerungen.”
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Die 45-Jährige erklärte weiter, wenn diese Nacht vorbei sei, müsse aber klar sein, dass dies nicht das Ziel, sondern der Anfang sei.
Die Wahlbeteiligung war historisch niedrig. Am Wahlabend bis 19 Uhr hatten lediglich 51 Prozent von insgesamt 51 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei Schließung der Wahllokale betrug die Wahlbetieiligung 63,8 Prozent. Sie war damit so niedrig wie bei keiner Parlamentswahl zuvor.
Klare Verlierin ist die Demokratische Partei. Sie erkennt das Wahlergebnis an, gleichzeitig verweigerte aber die Vizechefin Debora Serracchiani der Siegerin ihre Glückwünsche zum Wahlsieg.
Glückwünsche kamen dagegen von den rechtskonservativen Parteien in Europa. Beatrix von Storch (AfD) twitterte am späten Sonntagabend:
“Wir jubeln mit Italien!”
Glückwünsche kamen auch vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki sowie vom französischen EU-Abgeordneten Jordan Bardella von Marine Le Pens Rassemblement National (RN). Er schrieb auf Twitter, dass die Italiener der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen “eine Lektion in Demut” erteilt hätten.
Analyse
Italien: Dem Wahlsieg Giorgia Melonis steht nur die Wahlenthaltung im Wege
Man darf daher gespannt sein auf Reaktionen aus Brüssel. Die EU-Kommisssionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte noch in der vergangenen Woche geäußert, die EU-Kommission habe “Werkzeuge” bereit, sollte sich eine künftige mitte-rechts Regierung nicht an die EU-Verträge halten wollen. Dies wurde von verschiedenen Seiten als direkte Wahleinmischung ausgelegt.
Drittstärkste Kraft in Italien wird nun die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie errang entgegen allen Erwartungen 16 Prozent der Stimmen. Sie landete damit weit vor der Berlusconi-Partei Forza Italia, die nach Hochrechnungen nur 9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
