Quelle: AFP © Adem AltanDer israelische Außenminister Eli Cohen (Archivbild)
Der israelische Außenminister Eli Cohen traf am Donnerstag zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und Außenminister Dmytro Kuleba in der Ukraine ein. Cohen ist der ranghöchste israelische Beamte, der die Ukraine seit der russischen Militäroperation vor fast einem Jahr besucht. Cohens Besuch begann in dem Kiewer Vorort Butscha, der mittlerweile zur Pilgerstätte westlicher Politiker wurde. Dort sollen russische Streitkräfte Zivilisten getötet haben. Russland bestreitet dies.
Analyse Netanjahus Amtsantritt: Zeichnet sich in Israel ein neuer Umgang mit dem Ukraine-Krieg ab?
Der Westen behauptet dies, ohne die notwendigen Schritte zu einer Überprüfung eingeleitet zu haben. Cohen vermied es in Butscha, Russland zu verurteilen. “Wir können klar sagen, dass es unmöglich ist, angesichts der Szenen und des Massengrabs, die wir gesehen haben, gleichgültig zu bleiben”, sagte er. “Wir sind hier zu einem wichtigen Solidaritätsbesuch mit dem ukrainischen Volk”, fügte er auf die Frage, ob er die Russen verurteilen werde, hinzu und sagte weiter, dass Israel weiterhin humanitäre Hilfe leisten werde.
Während seines Aufenthalts will Cohen demnach die israelische Botschaft in Kiew vollständig wiedereröffnen. Ziel sei es, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken.
Es wird erwartet, dass der neue Premierminister Benjamin Netanjahu, der die Haltung seiner Vorgänger als “umsichtig” lobte, einen ähnlichen Weg in Bezug auf Ukraine-Frage einschlagen wird. Der Besuch seines Außenministers, eines Likud-Verbündeten, sei jedoch ein Zeichen dafür, dass er zumindest den Eindruck erwecken möchte, das Ruder in Richtung Kiew herumzureißen, kommentierte Time of Israel. Es gibt weitere Anzeichen dafür, dass die Waage sich ein wenig zugunsten der Ukraine neigt. Bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Anfang des Monats erklärte sich Netanjahu bereit, “militärische Dinge” nach Kiew zu schicken, so ein Beamter, der mit dem Gespräch vertraut war. Zugleich betonte er, dass er nicht zu weit gehen könne, Russland zu provozieren. Er “denke darüber nach”, der Ukraine auch “andere Hilfe” als humanitäre zukommen zu lassen, sagte Netanjahu auch kürzlich in einem Interview mit dem US-amerikanischen Sender CNN.
Selenskij-Berater: Netanjahu könnte ein “effektiver Vermittler” zwischen Kiew und Moskau sein
Der damalige Ministerpräsident Naftali Bennett fungierte im Frühjahr 2022 mehrere Wochen lang als Vermittler zwischen Moskau und Kiew. Seinerzeit nutzte er Israels gute Beziehungen zu beiden Ländern, um Botschaften zwischen Selenskij und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu übermitteln. Israel hat Russlands Militäroperation in der Ukraine bislang zwar öffentlich angeprangert, aber das Land war nicht bereit, Waffen an Kiew zu liefern. Israels neuer Außenminister, Eli Cohen, telefonierte kurz nach Netanjahus Amtsantritt mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Cohen hat seinerseits einen Kurswechsel in Sachen Ukraine-Krieg angekündigt: “Was das Thema Russland-Ukraine betrifft, werden wir eines gewiss unternehmen: In der Öffentlichkeit werden wir weniger dazu sagen.”
Diese Position steht der des vorherigen Premiers Lapid entgegen, der den Krieg in der Ukraine mehrfach öffentlich verurteilte. Nachdem Kiew sich über das Telefonat zwischen Außenminister Cohen und Lawrow geärgert hatte, versuchte Selenskijs Berater, Michail Podoljak, die Beziehungen zu Israel zu kitten, indem er den neuen israelischen Premier als einen effektiven Vermittler zwischen Moskau und Kiew ins Spiel brachte.
