In seiner diesjährigen Weihnachtsansprache fordert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) von den Bürgern Deutschlands erneut mehr Engagement. Laut einer Vorankündigung der vom Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) finanzierten Nachrichtensendung Tagesschau sagte Steinmeier, angesichts der vielen Krisen in der Welt brauche es Menschen, die sich einbringen und dafür sorgen, dass sich die Welt zum Besseren wandelt. Er verstehe zwar die resignierende Haltung vieler Bürger, aber man dürfe die Zuversicht auf eine friedlichere Welt nicht aufgeben. Er selbst würde hoffnungsvoll in die Zukunft blicken.
Es sei verständlich, dass die Bürger Antworten und Klarheit von der Politik fordern. Es sei jedoch keine Lösung, mit Verachtung und Wut zu reagieren, wenn Demokratie anstrengend werde. Auch damit bleibt Steinmeier der Linie seiner bisherigen Weihnachtsansprachen treu. Kritiker der Regierungspolitik wurden von ihm wiederholt als “Feinde der Demokratie” gebrandmarkt.
“Als vernünftige und verantwortungsbewusste Menschen können wir gemeinsam mit einer Welt zurechtkommen, die uns fordert.”
Dazu brauche es den Zusammenschluss der Gesellschaft.
“Das kann und das wird uns gelingen, wenn wir uns anstrengen, wenn wir zusammenstehen und zusammenbleiben.”
Man dürfe seine Kraft nicht im Gegeneinander verschwenden.
Paradox wirkt in diesem Zusammenhang, dass Steinmeier gleichzeitig daran erinnert, dass das Grundgesetz im kommenden Jahr 75 Jahre alt wird. Dort sind Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit als grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie verankert. Es sind offener Diskurs und nicht bedingungsloses Zusammenstehen, die Demokratien von Autokratien unterscheiden.
Die ganze Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten wird morgen um 20:10 Uhr im Anschluss an die Tagesschau ausgestrahlt.