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Von Pepe Escobar
Im gesamten globalen Süden reihen sich zahllose Staaten in die Warteschlange ein, um sich der multipolaren Institution BRICS anzuschließen und damit der versprochenen Zukunft ohne den US-Hegemonen. Dieser Anstieg des Interesses an einer Mitgliedschaft ist in diesem entscheidenden Jahr der russischen Präsidentschaft der derzeitigen BRICS-10 zu einem vordringlichen Diskussionsthema geworden.
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Indonesien und Nigeria gehören zu den Spitzenkandidaten, die voraussichtlich beitreten werden. Dasselbe gilt für Pakistan und Vietnam. Mexiko hingegen steckt in einer sehr komplexen Zwickmühle: Wie kann man sich den BRICS anschließen, ohne den Zorn der USA auf sich zu ziehen? Und dann ist da noch der neueste Anwärter: der Jemen, der große Unterstützung aus Russland, China und Iran genießt. Es lag an Russlands oberstem BRICS-Guru, dem äußerst fähigen stellvertretenden Außenminister Sergei Rjabkow, zu klären, was vor uns liegt. Er sagte in einem Gespräch mit der russischen Nachrichtenagentur TASS:
“Wir müssen den Staaten, die an einer Annäherung an die BRICS interessiert sind, eine Plattform anbieten, auf der sie konkret agieren können, ohne sich abgehängt zu fühlen und sich dem Rhythmus der Kooperation anzuschließen. Und wie über eine erneute Erweiterung entschieden werden soll, so sollte diese Entscheidung zumindest so lange aufgeschoben werden, bis die Staats- und Regierungschefs zum BRICS-Gipfel in Kasan zusammenkommen, um über diese Frage zu entscheiden.”
Die ultimative Entscheidung über die Erweiterung der BRICS wird somit erst auf dem Gipfeltreffen im kommenden Oktober im russischen Kasan getroffen. Rjabkow betonte, dass es zunächst darum gehe, die Neumitglieder zu integrieren. Das bedeutet:
“Als eine Institution von zehn Mitgliedern arbeiten wir mindestens genauso effizient, oder besser gesagt: effizienter als jene Institution, die aus den ersten zehn Mitgliedern bestanden hat.”
Erst danach werden die BRICS-10 “die Kategorie der Partnerstaaten entwickeln”, was in der Tat bedeutet, dass eine konsensbasierte Liste aus Dutzenden von Nationen erstellt wird, die darauf brennen, den BRICS beizutreten. Rjabkow wies öffentlich und privat stets darauf hin, dass die Verdoppelung der BRICS-Mitglieder seit dem 1. Januar 2024 “ein beispielloses Ereignis für jede internationale Struktur” gewesen sei.
Dies sei jedoch keine leichte Aufgabe, gab Rjabkow zu bedenken:
“Es hatte das gesamte vergangene Jahr gebraucht, um die Kriterien für eine Erweiterung der BRICS auf der Ebene von Spitzenbeamten zu definieren. Es waren viele vernünftige Dinge definiert worden. Und viele der Dinge, die damals formuliert worden waren, fanden ihren Niederschlag in den Kriterien für die neu beigetretenen Staaten. Aber es wäre wahrscheinlich unpassend, diese Anforderungen zu formalisieren. Letztlich ist die Aufnahme in die BRICS immer Gegenstand einer politischen Entscheidung.”
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Wie wird es jetzt weitergehen?
Bei einem privaten Treffen mit einigen ausgewählten Persönlichkeiten am Rande einer Konferenz über Multipolarität in Moskau sprach Außenminister Sergei Lawrow überschwänglich über die BRICS und hob insbesondere die Rolle seiner Amtskollegen Wang Yi aus China und Subrahmanyam Jaishankar aus Indien hervor. Lawrow äußerte große Erwartungen an die BRICS-10 und erinnerte gleichzeitig alle daran, dass es sich immer noch um einen losen Verein handelt. Letztendlich müssen die BRICS institutionell in die Tiefe gehen, indem sie beispielsweise ein Generalsekretariat bildet, analog zu ihrer Schwesterorganisation, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ).
Die diesjährige russische Präsidentschaft der BRICS wird in den kommenden Monaten alle Hände voll zu tun haben, nicht nur mit der Bewältigung des geopolitischen Spektrums der aktuellen Krisen, sondern vor allem mit der Geoökonomie. Bei einem entscheidenden Ministertreffen im kommenden Juni muss bis zum Gipfel in Kasan, der vier Monate später stattfinden wird, eine detaillierte Agenda festgelegt werden. Alles, was bis dahin passieren wird, wird auch die Politik der BRICS beeinflussen. Eine neue russische Regierung wird erst Anfang Mai vereidigt, und es wird allgemein erwartet, dass es keine wesentlichen Veränderungen im russischen Finanzministerium, bei der Zentralbank, im Außenministerium und bei den Spitzenberatern des Kreml geben wird. Kontinuität wird weiterhin die Norm bleiben.
Und das bringt uns zum zentralen geoökonomischen Dossier: Die BRICS stehen an vorderster Front, wenn es darum geht, den US-Dollar im internationalen Finanzwesen zu umgehen. Anfang März kündigte der oberste Berater des Kreml Juri Uschakow an, dass die BRICS-Staaten an der Einrichtung eines unabhängigen Zahlungssystems auf Basis digitaler Währungen arbeiten werden. Uschakow betonte insbesondere “modernste digitale Technologien und Blockchain”. Das Wichtigste sei, sicherzustellen, dass das System für Regierungen, einfache Bürger und Unternehmen bequem sowie kosteneffektiv und von der Politik unabhängig bleibe.
Uschakow hat es zwar nicht ausdrücklich erwähnt, aber es existiert bereits ein neues alternatives System. Derzeit handelt es sich noch um ein streng gehütetes Projekt in Form einer detaillierten Studie, die bereits wissenschaftlich validiert wurde und auch Antworten auf mögliche häufig gestellte Fragen enthält. Ich wurde seit dem vergangenen Jahr in mehreren Treffen mit einer überschaubaren Gruppe erstklassiger Experten in Finanztechnologie über dieses System informiert, das man angeblich Uschakow bereits vorgestellt hat. Derzeit soll das System kurz davor stehen, endgültig grünes Licht von der russischen Regierung zu erhalten. Nach einer Reihe anstehender Tests wäre das System schließlich reif, um es allen BRICS-10-Mitgliedern während des Gipfels in Kasan vorzustellen. Dies alles hängt damit zusammen, dass Uschakow öffentlich erklärt hat, dass eine der konkreten Aufgaben für 2024 darin besteht, die Rolle der BRICS im internationalen Währungs- und Finanzsystem zu stärken.
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Uschakow erinnerte daran, dass sich die Staatsoberhäupter der BRICS-Staaten in der Schlusserklärung vom Gipfeltreffen in Johannesburg im Jahr 2023 auf die Erhöhung der Abwicklungen untereinander in den jeweiligen nationalen Währungen und auf die Stärkung der Netzwerke der Korrespondenzbanken geeinigt haben. Das Ziel ist, die Vereinbarung zur Gründung einer Organisation weiterzuentwickeln, die einen Reservefonds der BRICS verwalten soll – das sogenannte Contingent Reserve Arrangement –, vor allem im Hinblick auf die Verwendung anderer Währungen als den US-Dollar.
Auf absehbare Zeit keine einheitliche Währung
All dies umschreibt das absolut zentrale Thema, das derzeit in Moskau im Rahmen der Russland-China-Partnerschaft und bald auch vertieft innerhalb der BRICS-10-Staaten diskutiert werden wird: alternative Ausgleichszahlungen außerhalb des US-Dollar, verstärkter Handel zwischen “befreundeten Nationen” und Eindämmung der Kapitalflucht.
Rjabkow fügte der Debatte weitere entscheidende Elemente hinzu und erklärte Mitte März, dass die BRICS-Staaten derzeit nicht über die Einführung einer einheitlichen Währung sprechen:
“Was eine einheitliche Währung angeht, wie sie die Europäische Union geschaffen hat, ist dies in absehbarer Zeit kaum möglich. Wenn wir über die Formen des gegenseitigen Zahlungsverkehrs wie den ECU (Europäische Währungseinheit), in einem frühen Entwicklungsstadium der Europäischen Union sprechen, existiert zwar kein echtes Zahlungsmittel. Aber es existiert die Möglichkeit, die verfügbaren Ressourcen der Länder im gegenseitigen Vergleich effektiver zu nutzen, um Verluste aufgrund von Unterschieden bei den Wechselkursen und bei anderen Faktoren zu vermeiden. Dies ist meiner Meinung nach genau der Weg, den die BRICS-Staaten einschlagen sollten. Und dieser Weg wird derzeit geprüft.”
Laut Rjabkow ist die wichtigste Erkenntnis, dass die BRICS-Staaten kein Finanz- und Währungsbündnis eingehen sollten. Sie sollten Zahlungs- und Abrechnungssysteme schaffen, die nicht von der unbeständigen “regelbasierten internationalen Ordnung” des Westens abhängig sind.
Genau das ist der Schwerpunkt der Ideen und der Modelle, die Sergei Glasjew, Minister für Integration und Makroökonomie der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), bereits entwickelt hat, wie er in einem Exklusivinterview erklärte, sowie das oben erwähnte neue bahnbrechende Projekt, das kurz vor der Genehmigung durch die russische Regierung steht. Rjabkow bestätigte, dass eine Expertengruppe unter der Leitung der Finanzministerien und Vertreter der Zentralbanken der jeweiligen BRICS-Länder ununterbrochen an diesem Projekt arbeitet. Darüber hinaus gebe es Beratungen in anderen Formaten, auch unter Beteiligung von Vertretern des Westens.
Die Erkenntnis Rjabkows spiegelt wider, was die BRICS als Ganzes anstreben:
“Gemeinsam müssen wir ein Produkt entwickeln, das einerseits ziemlich ehrgeizig ist – denn es ist unmöglich, die Schikanen des Westens in diesem Bereich weiterhin zu tolerieren –, andererseits aber auch realistisch und nicht vom Boden der Realität abgehoben. Das heißt, ein Produkt, das effizient sein sollte. Und all diese Ideen und Modelle sollten in Kasan den Staats- und Regierungschefs zur Prüfung vorgelegt werden.”
Lawrow trifft Parlamentarier der BRICS-Staaten
Kurz gesagt: Der große Durchbruch könnte buchstäblich vor der Tür der BRICS-Staaten stehen. Es kommt nur darauf an, dass die russische Regierung in einem ersten Schritt grünes Licht für dieses System gibt.
Man vergleiche nun die BRICS-Staaten, wie sie die Konturen eines neuen geoökonomischen Paradigmas entwerfen, mit dem kollektiven Westen, der ernsthaft über den Diebstahl der beschlagnahmten Vermögenswerte Russlands zugunsten des schwarzen Lochs Ukraine nachdenkt. Dies ist nicht nur eine faktische Erklärung eines Finanzkriegs der USA und der EU gegen Russland, sondern birgt auch das Potenzial, das derzeitige globale Finanzsystem völlig aus dem Ruder zu bringen.
Sollte es jemals zu diesem Diebstahl russischer Vermögenswerte kommen, würde dies, gelinde gesagt, mindestens zwei wichtige BRICS-Mitglieder zornig machen: China und Saudi-Arabien, die beide beträchtliches wirtschaftliches Gewicht ins Spiel bringen. Ein solcher Schritt des Westens würde das Konzept der Rechtsstaatlichkeit, das theoretisch dem globalen Finanzsystem zugrunde liegt, völlig zur Makulatur machen.
Die russische Reaktion würde heftig ausfallen. Die russische Zentralbank könnte umgehend die belgische Clearinggesellschaft Euroclear verklagen und ihre Vermögenswerte in Höhe von 33 Milliarden Euro beschlagnahmen lassen. Euroclear ist einer der weltweit größten Anbieter von Systemen für Zahlungsabwicklungen und Clearing, auf dessen Konten die russische Reserven eingefroren wurden. Da Euroclear in der Folge kein Kapital mehr zur Verfügung hätte, müsste die belgische Zentralbank der Firma die Lizenz entziehen, was in der Folge zu einer massiven Finanzkrise führen würde.
Am Ende stehen wir am Anfang eines Konflikts der Paradigmen: westlicher Raubzug gegen ein auf den globalen Süden ausgerichtetes und gerechtes Handels- und Finanzsystem.
