“Wertepartner” im Aus – Heiner Flassbeck zu Wirtschaftsfragen
18.11.2023
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Screenshot: Heiner Flassbeck (Mitte) im Gespräch mit Roberto De Lapuente (links) und Markus J. Karsten (rechts)
In einem Gespräch mit dem Westend-Verlag nimmt der Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen Stellung. Mit der Europäischen Zentralbank EZB, der deutschen Bundesregierung, aber auch mit dem Internationalen Währungsfonds IWF geht er hart ins Gericht und wirft ihnen vor, methodisch einseitig und angesichts von Fakten wie blind zu agieren.
Zur Lage der ukrainischen Wirtschaft befragt, antwortet Flassbeck lapidar:
“In der Ukraine gibt es keine wirtschaftliche Lage.”
Allerdings sei ja die Situation schon lange vor der Eskalation des Krieges katastrophal gewesen. Schuld daran trage die Politik der Öffnung gegenüber der EU. Es sei ein genereller Fehler, der sich immer wieder wiederholt und auch in der Ukraine gemacht wurde. Und der bestehe darin, solche Länder zur Öffnung ihrer Märkte zu drängen, die faktisch gegenüber westlichen Konzernen gar nicht konkurrenzfähig sind. Das drückt deren Wirtschaft auf das Niveau von reinen Rohstofflieferanten hinunter, sagt Flassbeck.
Das EU-Assoziierungsabkommen trage damit eine gravierende Schuld am wirtschaftlichen Niedergang der Ukraine, die mit der Unterschrift unter das Dokument unmittelbar nach dem Maidan-Putsch zudem ihren wichtigsten Handelspartner verlor: Russland. Russland befand sich mit der Ukraine in einer Zollunion, musste dann aber – um seine Märkte vor einer ungeregelten Überflutung mit Waren aus der EU zu schützen – die Verbindung mit der Ukraine kappen.