Die Europäische Kommission gibt es selbst gerne zu: Die Sanktionen gegen Russland seien die härtesten, die je durch die Europäische Union verhängt wurden. Da Russland sie aber bislang erfolgreich überstanden hat, geraten immer mehr Drittländer ins Visier der Brüsseler Sanktionskrieger.
Bereits im zehnten Sanktionspaket, das am 15. Februar beschlossen worden war, waren beispielsweise Sanktionen gegen sieben iranische Unternehmen verhängt worden. In einer Presseerklärung dazu betonte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen:
“Wir sind bereit, dieses Embargo auf weitere Unternehmen im Iran und in anderen Drittstaaten auszuweiten, die Russland mit sensiblen Gütern beliefern. Damit wollen wir andere Unternehmen und internationale Händler abschrecken.”
Dieses “Abschreckungsszenario” für Drittländer wird nun zum Gegenstand des nächsten, elften Sanktionspakets. Am Donnerstagabend ließ von der Leyen zu Sinn und Zweck der nächsten Sanktionswelle wissen:
“Das elfte Sanktionspaket wird hauptsächlich darauf abzielen, die Umgehung von Beschränkungen zu bekämpfen und Schlupflöcher zu schließen.”
In Vorbereitung ist nun ein entsprechendes EU-Dokument, dem zufolge vor allem Russlands zentralasiatische Nachbarn wie Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan als Zulieferer von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck bestraft werden können, wie etwa Waschmaschinen, Gebrauchtwagen und Kameras. Die EU plane zunächst, die entsprechenden Staaten zu warnen, könnte aber auch Handelseinschränkungen gegen sie verhängen.