Quelle: AFP © GREG BAKERAuf dem Bild: Besucher des Museums der Kommunistischen Partrei Chinas in Peking schauen sich am 3. März 2023 eine Rede von Xi Jinping an.
Am Rande der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping mit ungewöhnlich direkten Worten den USA und dem Westen vorgeworfen, sein Land unter anderem wirtschaftlich einzukreisen. Ihm zufolge habe sich das Umfeld für Chinas Entwicklung “dramatisch verändert” und die Unwägbarkeiten hätten stark zugenommen. Die Süddeutsche Zeitung zitiert den Politiker mit den Worten:
“Insbesondere die westlichen Länder, angeführt von den USA, verfolgen eine umfassende Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung Chinas, was nie da gewesene schwere Herausforderungen für die Entwicklung Chinas mit sich bringt.”
Zugleich beschwerte sich Xi über vielfache Schwierigkeiten, mit denen sein Land derzeit konfrontiert sei. Unter solchen nannte er COVID-19-Ausbrüche und zunehmenden Druck auf die Volkswirtschaft.
China sieht sich nicht im “Systemkonflikt” mit Europa
Seine Kritik gegen den Westen verband Xi mit einem Aufruf an die Wirtschaft seines Landes. Der Staatschef rief die chinesischen Unternehmen dazu auf, die Innovation zu stärken. Das sei wichtig, um im Bereich der Technologie unabhängiger zu werden.
Diese offene Kritik hob sich von früheren Äußerungen ab, in denen Chinas Führung meist vage von “bestimmten Ländern” gesprochen hatte, ohne die USA oder den Westen direkt zu nennen. Am vergangen Sonntag hatte Peking sein Wachstumsziel für das Jahr 2023 ausgegeben: Mit fünf Prozent ist es eine der niedrigsten Prognosen seit Jahrzehnten.
