Quelle: AFP © JOHN THYSJosep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, am 5. März 2024 in Brüssel
Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 haben die EU-Länder ihre Militärproduktion um 50 Prozent erhöht. Dies erklärte am Dienstag Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Der Chefdiplomat präsentierte in Brüssel die neue Strategie der Union für die Entwicklung der europäischen Militärindustrie.
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In seiner Rede betonte Borrell, dass ein Anstieg um 50 Prozent im Laufe von zwei Jahren bemerkenswert sei. Obwohl langfristig ein weiterer Zuwachs des Produktionsumfangs benötigt werde, sei es die Finanzierung, die die Rüstungsbranche in absehbarer Zukunft am dringendsten brauche. Um den steigenden Bedarf zu decken, sollten die EU-Länder durch eine Zusammenarbeit der Industrie Mittel zur Verfügung stellen und die erforderlichen Kapazitäten schaffen. Borrell wörtlich:
“Die Produktion muss sich noch mehr und schneller erhöhen – aber die Finanzierung ist entscheidend. Wir haben in Europa kein Pentagon. Wir haben keine Institution, die über eine starke Kaufkraft verfügt, die den Markt und die Industrie antreibt.”
Nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat der Bedarf an Waffenimporte in Europa zugenommen, so Borrell weiter. Da die EU eine Union verschiedener Staaten mit eigenen Armeen sei, habe sich der Bedarf der EU-Länder als unterschiedlich erwiesen. Mit der neuen Strategie wolle Brüssel den Bedarf und Angebot aufeinander abstimmen und eine engere Kooperation bilden. Diesbezüglich bleibe die europaweite Zusammenarbeit gering. Nur 18 Prozent aller Beschaffungen im Jahr 2022 sei auf kooperative Weise durchgeführt worden.
Das langfristige Ziel liege hierbei weit entfernt. In der am Dienstag präsentierten EU-Strategie für Entwicklung der Militärindustrie ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 40 Prozent von Militärausrüstung auf kooperative Weise beschaffen werden. Außerdem soll die EU in sechs Jahren sicherstellen, dass mindestens 35 Prozent des gesamten Waffenumsatzes auf dem EU-Binnenmarkt verkauft werden.
