Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/www.imago-images.de
Berlin bekommt es wieder einmal nicht hin: Bereits bei der Vorbereitung zur Wiederholungswahl ist es abermals zu Pannen gekommen. Die Wiederholungswahl könnte demnach, wenn man den offiziellen Hinweisen folgt, am 12. Februar stattfinden – oder vielleicht auch im September oder November. Bei den Informationen zum Wahldatum war es nämlich zu Fehlern gekommen. Zudem wurden die Namen von mindestens zwei Kandidaten falsch geschrieben.
Franziska Giffeys Neujahrsansprache: “Berlin läuft in Krisen immer wieder zur Höchstform auf”
So wurde auf Hinweiszetteln zur Wiederholungswahl der Bezirksverordnetenversammlung ein falsches Datum gedruckt. In der englischen Fassung der Hinweiszettel ist zwar das richtige Datum, der 12. Februar 2023, gedruckt, im Fließtext wird jedoch der 12. September genannt. Der Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers schrieb auf Twitter von “vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen” mit einem falschen Termin. Landeswahlleiter Stephan Bröchler teilte am Donnerstag mit:
“Dieses Versehen ist ärgerlich und wir sind bereits dabei, das zu korrigieren.”
Bröchler behauptete auch, dass keine falschen Wahlbenachrichtigungen verschickt wurden, lediglich die Hinweiszettel in englischer Sprache hätten ein falsches Datum gehabt. Bröchler weiter:
“Das hat keinerlei Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl.”
Wie viele der Hinweiszettel verschickt wurden, ist bisher unklar. Aber auch im Netz herrschte an einigen Stellen Unklarheit über das Wahldatum. Auf ihrer Facebook-Seite postete die SPD-Fraktion:
“Am 12. November werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente im Rahmen der Nachwahl erneut gewählt.”
Später korrigierte die Fraktion im Text das Datum, anschließend löschte sie den Text. Im Anschluss teilte die SPD-Fraktion mit, die “Ursache sei menschlich: Ein simpler Tippfehler”. “Um unnötige Diskussionen zu vermeiden”, sei der Post auf Wunsch des Parlamentarischen Geschäftsführers gelöscht worden. Evers schrieb dazu auf Twitter:
“Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun. Aber im Ernst: Das ist irgendwann nicht mehr lustig. Auch in vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen steht ein falscher Termin! Darum nochmal für alle: Am 12. FEBRUAR ist Wahl und dieses Chaos kann man abwählen!”
Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun. Aber im Ernst: Das ist irgendwann nicht mehr lustig. Auch in vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen steht ein falscher Termin! Darum nochmal für alle: Am 12. FEBRUAR ist Wahl und dieses Chaos kann man abwählen! #systemspdpic.twitter.com/lSCr4Vojh7
— Stefan Evers (@BerlinGestalter) January 5, 2023
Außerdem wurde der Name der FDP-Kandidatin Diana Flemmig auf einer Liste zur Wahl des Abgeordnetenhauses falsch geschrieben. Ihr Parteikollege Richard Siebenhaar meinte dazu:
“Es ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert oder wie man den Namen einer Kandidatin, hier Diana Flemmig für die FDP XHain nicht korrekt auf einen Wahlzettel drucken kann…”
Es ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert oder wie man den Namen einer Kandidatin, hier @DianaFlemmig für die @fdpxhain, nicht korrekt auf einen Wahlzettel drucken kann… 🤦🏻♂️ #wählenwirneupic.twitter.com/9ZqhboblR7
— Richard Siebenhaar (@_r7h_) January 5, 2023
Doch nicht nur bei Flemmig, auch beim Satiriker und Vorsitzenden der Partei DIE PARTEI, Martin Sonneborn, wurde der Name falsch geschrieben. Sonneborn schrieb auf Twitter:
“Liebe Kollegin Franziska Giffey, wir haben gerade erfolgreich auf Wiederholung der Wahlen in Berlin (bei Polen) geklagt. Könnten Sie bitte Sorge tragen, dass zumindest Ihre Abwahl am 12.2. einigermaßen korrekt über die Bühne geht…?”
Liebe Kollegin @FranziskaGiffey, wir haben gerade erfolgreich auf Wiederholung der Wahlen in Berlin (bei Polen) geklagt. Könnten Sie bitte Sorge tragen, dass zumindest Ihre Abwahl am 12.2. einigermaßen korrekt über die Bühne geht…?#Berlin#Berlinwahlpic.twitter.com/aHrSMB94cZ
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) January 6, 2023
Die Wahlwiederholung in Berlin steht unter besonderer Beobachtung. Es ist das erste Mal in der Geschichte Berlins, dass eine Wahl “wegen Häufigkeit und Schwere der Wahlfehler” wiederholt werden muss. Die Grundsätze einer Wahl in Deutschland wurden dabei verletzt, sie waren nicht mehr allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Die Fehler waren dabei so gravierend, dass das Parlament möglicherweise anders aussehen könnte. Noch am Mittwochmorgen hatte Landeswahlleiter Stephan Bröchler gegenüber der Deutschen Welle erklärt, dass mit Blick auf die bisherigen Vorbereitungen zur Wiederholungswahl in Berlin “alles im grünen Bereich” sei.
