Quelle: AFP © Handout/ANSA/AFPDie Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am 17. September 2023 bei einem Besuch auf der italienischen Insel Lampedusa.
Tage nach Ausrufung des Notstands kommen weiterhin Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa an. 33 Menschen erreichten am Montag früh die süditalienische Mittelmeer-Insel an Bord eines Bootes, das von der italienischen Küstenwache in Sicherheit gebracht worden war.
Die Behörden meldeten, dass weitere Boote mit Hunderten Menschen an Bord in Richtung der Insel unterwegs seien. 11.000 erreichten vergangene Woche die 20 Quadratkilometer große Insel, auf der 6.300 Menschen leben.
Von der Leyen auf Lampedusa: “Europäische Lösung” für Migration und “legale Zugangswege” angestrebt
Vor dem Hintergrund der zahlreichen Ankünfte auf Lampedusa ergreift der italienische Ministerrat in Rom weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte gestern bei einem Besuch auf Lampedusa in Begleitung von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an, dass man die Inhaftierung von irregulär nach Italien eingewanderten Personen zu Rückführungszwecken auf die nach den europäischen Vorschriften höchstmögliche Dauer, also 18 Monate, ausweiten werde.
Die Regierung will außerdem dem Verteidigungsministerium das Mandat erteilen, Zentren für die Abschiebung von Geflüchteten einzurichten. Frauen und Minderjährige unter 14 Jahren seien von der Schubhaftverlängerung ausgenommen, so Meloni.
Von der Leyen stellte ihrerseits einen allgemein europäischen Notfallplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Mithilfe eines Zehnpunkteprogramms sollen Asylsuchende besser auf die europäischen Länder verteilt und weitere Massenankünfte von Geflüchteten verhindert werden.
