Quelle: AFP Symbolbild: Eine Frau mit einem Fahrrad und einem Koffer überquert die Grenze zwischen Norwegen und Russland in Storskog bei Kirkenes in Nordnorwegen, am 16. November 2015.
Norwegen könnte seinen Grenzübergang zu Russland schließen, sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre laut dem norwegischen Sender TV2. Der mögliche Schritt würde vor dem Hintergrund sich verschlechternder Beziehungen zwischen den skandinavischen Staaten und Russland erfolgen, da Finnland alle Grenzübergänge zu seinem östlichen Nachbarn bis auf einen schließen will.
Medien: Finnland erwägt vollständige Schließung der Grenze zu Russland
Der norwegische Kontrollpunkt Storskog ist der einzige an der rund 200 Kilometer langen Grenze zu Russland. Støre kündigte am Mittwoch vor der Presse an, dass Oslo den Grenzübergang “wenn nötig” schließen werde.
Finnland hatte bereits angekündigt, dass es alle Grenzübergänge zu Russland mit Ausnahme des nördlichsten Kontrollpunkts Raja-Jooseppi schließen wird. Die Grenzübergänge in Kuusamo, Salla und Vartius werden am Freitag, dem 24. November, um Mitternacht geschlossen, nachdem in der vergangenen Woche bereits vier weitere Grenzübergänge geschlossen worden waren. Grund dafür ist die angeblich steigende Zahl von Migranten – vor allem aus dem Nahen Osten und Afrika –, die laut Helsinki versuchen, von Russland nach Finnland zu gelangen.
Der Verteidigungsminister Finnlands Antti Häkkänen beschuldigte Russland, die “Migrantenkrise in Europa zu beschleunigen und seine Einheit zu destabilisieren”, eine Behauptung, die die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa als “völlig unbegründet” zurückwies.
Letzte Woche hatte die norwegische Justizministerin Emilie Enger Mehl der nationalen Nachrichtenagentur NTB erklärt, dass “es für uns angemessen sein könnte, die Grenze kurzfristig zu schließen, wenn dies erforderlich ist”. Sie hatte hinzugefügt, dass der Verkehr am Kontrollpunkt Storskog den ganzen Herbst über gering geblieben sei.
Finnland errichtet Barriere an Grenze zu Russland
Hunderte finnische Bürger, von denen viele Verwandte in Russland haben, protestierten laut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Yle gegen die Schließung der Kontrollpunkte. Einer der Demonstranten wurde mit den Worten zitiert: “Wir haben das Recht auf Familienbande. Es ist sehr grausam, eine solche Entscheidung vor Weihnachten zu treffen.”
Finnland war mit seinem Beitritt zu dem von den USA geführten Militärbündnis im April das jüngste Mitglied der NATO geworden. Ursprünglich hätte die Mitgliedschaft in einem Referendum beschlossen werden sollen. Unter Berufung auf Meinungsumfragen hat die Regierung die Entscheidung jedoch trotzdem getroffen.
Sacharowa kommentierte auf Telegram, dass, “als die Zeit zum Handeln kam, sie die Öffentlichkeit nicht gefragt haben und genau das taten, was Washington ihnen sagte … Oder habe ich etwas verpasst und das Referendum über den Beitritt Finnlands zur NATO fand doch statt?”
