Quelle: AFP © Axel Heimken / AFPBundesverteidigungsminister Boris Pistorius (re.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (li.) posieren mit einem Soldaten vor einem Leopard-1A5-Panzer auf dem Gelände des Herstellers FFG (Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft) in Flensburg, 20. Juni 2023
Das ARD-Hauptstadtstudio meldet am Sonntag unter Berufung auf Quellen aus der Regierungskoalition, dass die Bundesregierung im Haushaltsjahr 2024 die Militärhilfe für die Ukraine verdoppeln will. Die Erhöhung ist Teil des Haushaltsentwurfes, über den aktuell im Bundestag beraten wird. Statt der bislang dafür vorgesehenen vier Milliarden Euro sollen im nächsten Jahr acht Milliarden Euro für die Lieferung von Waffen und Militärtechnik an Kiew vorgesehen sein.
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Über die Erhöhung der sogenannten “Ertüchtigungshilfe” für die Ukraine soll am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Bundestages abstimmen. Durch die geplante Aufstockung der Ukraine-Hilfen würden die Verteidigungsausgaben dann 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.
SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz sagte der Bild am Sonntag, die nun beschlossene Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine sei “richtig und wichtig”. Damit werde Deutschlands “Versprechen an die Ukraine mit dem nötigen Geld hinterlegt”. Das Übertreffen des Zwei-Prozent-Ziels sei “ein großer Erfolg der Ampel”.
Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte militärische Geldgeber der Ukraine. Nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat Deutschland seit Februar 2022 mehr als 17 Milliarden Euro Militärhilfen für die Ukraine bereitgestellt. Dazu gehören Leopard-2-Kampfpanzer, Marder-Schützenpanzer, Iris-T- und Patriot-Raketenabwehrsysteme, Gepard-Flugabwehrkanonen und Mehrfachraketenwerfer.
