Quelle: AFP © Adem AltanDer schwedische Ministerpräsident, Ulf Kristersson.
Der schwedische Ministerpräsident, Ulf Kristersson, äußerte sich erstmals im Detail zu konkreten Aspekten der NATO-Integration Schwedens. Das Land solle in der NATO eine Rolle bei der “European Sky Shield Initiative” übernehmen, einer im Oktober gegründeten Gruppe der Militärallianz zum gemeinsamen Schutz des Luftraums. Zudem werde Schweden mit seinen Flugzeugen turnusmäßig an der Überwachung des baltischen Luftraums teilnehmen und bei einem Angriff auf NATO-Gebiet mit Bodentruppen zur Verteidigung beitragen. Das sagte Kristersson am vergangenen Wochenende bei einer Rede im Rahmen der jährlichen Sicherheitskonferenz “Folk och Försvar” (Volk und Verteidigung).
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Noch allerdings ist Schwedens Beitritt formell noch nicht vollzogen. Und in Stockholm wächst Berichten zufolge die Frustration über das Vorgehen der Türkei bei der Frage des NATO-Beitritts des skandinavischen Landes. Finnland und Schweden haben 2022 ein dreiseitiges Abkommen mit der Türkei unterzeichnet, um die Einwände Ankaras gegen ihre Mitgliedschaft in der NATO zu überwinden. Die schwedische Regierung zweifelt jedoch an der Unterstützung der Türkei bezüglich Schwedens NATO-Beitritt.
Die Türkei hat ihre Zustimmung zu einem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens an bestimmte Bedingungen geknüpft – unter anderem die Auslieferung von Mitgliedern der in den USA und der EU als “Terrororganisation” eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) an die Türkei.
Kristersson wies erstmals in dieser Woche mehrere Forderungen der Türkei zurück. Ankara habe bestätigt, dass “wir unternommen haben, was wir gesagt haben. Aber sie sagen auch, dass sie Dinge wollen, die wir ihnen nicht geben können oder wollen”, betonte der schwedische Ministerpräsident. Sehr wahrscheinlich dürfte es sich dabei vor allem um die Auslieferungsanträge handeln. Türkische Medien hatten bereits Listen von Personen veröffentlicht, deren Auslieferung die Regierung mit dem Argument fordert, sie seien Mitglieder der Gülen-Bewegung oder der Terrororganisation PKK.
In der Absichtserklärung benennen Schweden, Finnland und die Türkei die PKK eindeutig als “Terrororganisation” und sagen zu, gegen alle Aktivitäten von dieser Seite vorzugehen, einschließlich gegen mit der PKK verbündete Netzwerke. Dabei handelt sich nach der türkischen Darstellung in erster Linie um die kurdische Volksmiliz YPG in Syrien. Die US-Amerikaner haben jahrelang eng mit der YPG zusammengearbeitet, wobei der Westen diese kurdische Miliz unter dem Vorwand der Bekämpfung des IS auch mit Waffen belieferte.
