Quelle: AFP © Jim WATSON / AFPDer ehemalige italienische Premierminister Silvio Berlusconi und die Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild)
Die Versuche des Westens, Russland mit Wirtschaftssanktionen zu einem Kurswechsel in der Ukraine zu zwingen, gehen nach hinten los, sagte Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Der Konflikt müsse auf diplomatischem Wege gelöst werden, fügte er hinzu und bot sich und die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als mögliche Vermittler an. Der 85-Jährige, der sich im Wahlkampf um einen Parlamentssitz befindet, sagte am Mittwochabend in der Fernsehsendung “Porta a Porta” des Senders Rai: “Ich glaube, wenn es eine Person gibt, die an meiner Stelle oder mit mir aktiv werden könnte, ist das Frau Angela Merkel.”
Gastgeber Bruno Vespa fragte, ob Berlusconi seine persönlichen Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nutzen könne. Der Politiker sagte, dass die Feindseligkeiten in der Ukraine durch Diplomatie beendet werden müssen, sodass ein Vermittler zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij nötig ist.
Der viermalige italienische Regierungschef betonte, dass es für eine Friedensvermittlung jemanden brauche, der dem russischen Präsidenten Putin “nahesteht” und zugleich in der Lage ist, beim ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu “intervenieren”, um in Verhandlungen einzutreten.
Präsidentenwahl in Italien: Berlusconi greift nach der Macht und riskiert Neuwahlen
Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine erklärte er, dass sich Russland nicht von den Sanktionen der USA und ihrer Verbündeten beeinflussen lassen werde. Auch die jüngste G7-Initiative zur Durchsetzung einer Preisobergrenze für russisches Öl werde scheitern, da in Ländern wie China und Indien eine hohe Nachfrage nach russischem Rohöl bestehe.
Berlusconi beklagte die Tatsache, dass Russland dazu gedrängt werde, sich mit China zu verbünden, während er davon träume, dass Russland eines Tages Mitglied der EU werde. Unter Noch-Ministerpräsident Mario Draghi gehörte das Land zu den energischsten Fürsprechern von Sanktionen gegen Russland, was sich bei einem Wahlsieg des Mitte-Rechts-Blocks nach der Wahl am 25. September ändern könnte. Das Mitte-Rechts-Bündnis aus den rechtsextremen Fratelli d’Italia, der Lega und Forza Italia, führt aktuell in Umfragen. Bleibt es dabei, könnte Fratelli-Chefin Giorgia Meloni mit Unterstützung ihrer Koalitionspartner die erste Ministerpräsidentin Italiens werden.
Berlusconi war im Laufe seiner vier Amtszeiten mehrfach mit Putin zusammengetroffen. Die beiden Politiker entwickelten freundschaftliche Beziehungen und pflegten auch nach dem Ende von Berlusconis Amtszeit als Ministerpräsident persönliche Kontakte.
Der erfahrene Politiker ist Vorsitzender der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia. Er kündigte im August an, für den Senat zu kandidieren, nachdem eine Regierungskrise zur Auflösung des Parlaments und zu vorgezogenen Neuwahlen geführt hatte, die für den 25. September angesetzt sind.
