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Blinken in China: USA unterstützen Unabhängigkeit Taiwans nicht

Blinken in China: USA unterstützen Unabhängigkeit Taiwans nicht

Quelle: AFP © Pedro PARDO / AFPDer US-Außenminister Antony Blinken während einer Pressekonferenz in Peking am 19. Juni 2023.

Die USA wollen keinen Konflikt mit China oder einen neuen Kalten Krieg, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Montag auf dem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert den US-amerikanischen Diplomaten mit den Worten:

“Die Vereinigten Staaten halten sich an die von Präsident Biden gemachten Zusagen, nämlich: Die Vereinigten Staaten wollen keinen neuen Kalten Krieg, sie versuchen nicht, das chinesische System zu verändern, ihre Bündnisse sind nicht gegen China gerichtet, sie unterstützen nicht die ‘Unabhängigkeit Taiwans’ und sie wollen keinen Konflikt mit China.”

Blinken ist der Meinung, dass der Konflikt um Taiwan “zu einer Wirtschaftskrise führen würde, die die ganze Welt betreffen würde”, weil “50 Prozent des weltweiten kommerziellen Containerverkehrs täglich durch die Taiwanstraße gehen” und “70 Prozent der Halbleiter in Taiwan hergestellt werden”.

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Dem US-Spitzendiplomaten zufolge strebe Washington einen Austausch auf hoher Ebene mit Peking an und hoffe auf eine freie Kommunikation. Die USA hoffen auch, dass China verantwortungsvoll mit den bestehenden Differenzen zwischen den beiden Ländern umgehen und den Dialog und die Zusammenarbeit suchen wird, fügte Blinken hinzu.

Vom 18. bis 19. Juni ist Blinken zu einem Besuch in China gewesen, der ursprünglich für Februar geplant worden war. Er fand zu jener Zeit nicht statt, weil ein chinesischer Ballon von einer Rakete im US-Luftraum abgeschossen wurde. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit Oktober 2018.

Blinken bezeichnete die zweitägigen diplomatischen Gespräche als “offen, wesentlich und konstruktiv”, räumte aber gleichzeitig ein, dass die beiden Supermächte “tiefgreifende Differenzen” hätten. So habe Blinken versucht, mit China über die Wiederherstellung direkter Kommunikationskanäle zwischen Militärs zu sprechen, aber Peking habe diese Idee nicht unterstützt.

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