Quelle: AFP © Alexander KazakoDieses von der russischen staatlichen Agentur Sputnik verbreitete Foto zeigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei der Teilnahme an einem virtuellen Gipfeltreffen der BRICS-Staatengruppe am 21. November 2023 in Moskau
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) forderten am Dienstag ein umgehendes Ende des andauernden Krieges im Gazastreifen. Es gelte, eine weitere Destabilisierung und Eskalation der Gewalt zu verhindern, heißt es in einer Erklärung zum Abschluss eines virtuellen außerordentlichen Treffens der Gruppe. Die BRICS unterstrichen zudem die Notwendigkeit einer Zweistaatenlösung zur Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Gewaltakte, die sich gegen palästinensische und israelische Zivilisten richteten, würden verurteilt, darunter Kriegsverbrechen, wahllose Angriffe sowie alle Akte der Provokation, Aufwiegelung und Zerstörung. Dies gelte auch für jede Art von Deportation von Palästinensern aus ihrem eigenen Land.
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Chinas Staatschef Xi Jinping sagte, sein Land sei besorgt darüber, dass der Konflikt “enorme zivile Opfer und eine humanitäre Katastrophe” verursache. Die Konfliktparteien müssten einen sofortigen Waffenstillstand erreichen und jegliche Gewalt gegen Zivilisten einstellen. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte, die BRICS-Gruppe könne zu einer “politischen Lösung” des Konflikts beitragen. Südafrikas Staatspräsident Cyril Ramaphosa hatte mit scharfer Kritik an Israel den virtuell abgehaltenen Gipfel eröffnet. Er warf Israel unrechtmäßige Anwendung von Gewalt und Kriegsverbrechen vor. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi, dessen Land voraussichtlich am 1. Januar 2024 den BRICS-Staaten beitreten wird, forderte seine Amtskollegen auf, Israel als “Terrororganisation” zu bezeichnen. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman (MbS) appellierte seinerseits an die internationale Gemeinschaft, den Waffenverkauf an Israel einzustellen.
Wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte, wird eine gemeinsame Erklärung zum BRICS-Gipfel noch erarbeitet. Das südafrikanische Parlament stimmte inzwischen mehrheitlich für eine Schließung der israelischen Botschaft in Pretoria. Der entsprechende Antrag fand am Dienstagabend eine Mehrheit von 241 Abgeordneten.
