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In der US-Hauptstadt Washington, D.C. hat eine Delegation aus China mit US-Beamten über Angelegenheiten der Sicherheitspolitik beraten. Die sogenannten “Gespräche zur Koordinierung der Verteidigungspolitik zwischen China und den USA” fanden am 8. und 9. Januar statt. Dies war bereits das 17. Treffen in diesem Format.
China setzt auf Rock, um Taiwan zu beeinflussen
Am Mittwoch gab das chinesische Verteidigungsministerium einige Einzelheiten über die Verhandlungen bekannt. Ein wichtiges Thema war demnach die Situation rund um die Insel Taiwan. Die Regierung in Peking forderte nach eigenen Angaben ihre Partner in Washington, D.C. auf, an dem beiderseits vereinbarten Ein-China-Prinzip festzuhalten und betonte dabei, dass China in der Taiwan-Frage keine Zugeständnisse machen werde. In der am 10. Januar veröffentlichten Erklärung wurde auch betont, dass die USA aufhören sollten, Taiwan mit Waffen zu beliefern. Die US-Regierung sollte auch in keiner Weise ein Streben nach Unabhängigkeit der Insel unterstützen.
Nach Angaben der obersten Militärbehörde in Peking wurde bei diesem Treffen in den USA darüber hinaus die Situation im Südchinesischen Meer angeschnitten. China bat demnach die USA darum, ihre Militärpräsenz in der Region zu reduzieren und von Provokationen abzulassen. Von Washington sollten darüber hinaus keine provokativen Handlungen von Drittstaaten in der Region unterstützt werden.
“Die US-Seite sollte die wahre Ursache für Probleme im Bereich der See- und Luftsicherheit voll und ganz einsehen, ihre Truppen vor Ort disziplinieren und aufhören, relevante Themen zu manipulieren und aufzubauschen.”
Zugleich zeigte sich die Volksrepublik China bereit, mit den USA ein “festes und stabiles” Verhältnis im militärischen Bereich zu entwickeln, um die Ziele zu erreichen, die der chinesische Präsident Xi Jinping und sein US-amerikanischer Amtskollege Joe Biden bei ihrem jüngsten Treffen im November in San Francisco umrissen hatten. Zu diesem Zweck sollte die US-Regierung jedoch Chinas Besorgnisse ernst nehmen und ebenfalls zu einem guten bilateralen Verhältnis beitragen.
