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Das chinesische Militär wird von nun an “regelmäßige” Übungen auf der östlichen Seite der Mittellinie der Straße von Taiwan durchführen, berichtete das chinesische Staatsfernsehen am Sonntag laut Reuters.
Die Mittellinie ist eine inoffizielle Kontrolllinie zwischen China und Taiwan, die von Kriegsschiffen und Militärflugzeugen beider Seiten normalerweise nicht überschritten wird.
Als Reaktion auf den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hat Peking in dieser Woche groß angelegte Militärübungen mit scharfer Munition durchgeführt.
Chinesische Kriegsschiffe und Kampfjets trainierten am Samstag weiterhin Angriffe und amphibische Landungen vor der Küste Taiwans. Chinesische Staatsmedien bezeichneten die Übungen wiederholt als Probe für eine “Operation zur Wiedervereinigung mit Gewalt”, während Taipeh argumentierte, die Manöver kämen einer Blockade der Insel gleich. Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte, seine Marine verfolge die Bewegungen der chinesischen Schiffe.
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“Unsere Maßnahmen sind entschlossen, stark und verhältnismäßig”, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Samstag vor Reportern und fügte hinzu, dass die Übungen im Einklang mit dem internationalen Recht durchgeführt würden. Ziel der Übungen sei es, den “taiwanesischen Unabhängigkeitskräften” eine Lektion zu erteilen.
Ein Sprecher des Weißen Hauses bezeichnete die Übungen um Taiwan als “eine bedeutende Eskalation in Chinas Bemühungen, den Status quo zu verändern”.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Sichtweise. Die USA hatten sich zwar in den 1970er-Jahren gleichfalls offiziell zu diesem Prinzip bekannt – wie auch die taiwanesische Führung selbst Anfang der 1990er-Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Inselgruppe zurück, wo sie beanspruchten, die alte “Republik China” gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein gänzlich neuer Staat geworden ist.
