© IMAGO/M. PopowChinas Ministerpräsident Li Qiang mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Chinas Ministerpräsident Li Qiang ist zurzeit auf Staatsbesuch in der EU. Auf dem Programm der fünftägigen Reise stehen Treffen mit Regierungsvertretern in Deutschland und Frankreich.
Es ist der erste Besuch Lis seit seiner Amtseinführung im März dieses Jahres. Nach Auffassung chinesischer Experten ist die Tatsache, dass seine erste Auslandsreise den Ministerpräsidenten nach Europa führt, Ausdruck für das Gewicht, das man den bilateralen Beziehungen zwischen China, den beiden EU-Ländern Frankreich und Deutschland und der EU als Ganzes beimisst. Sie hoffen, dass sein Besuch zu mehr Sicherheit für die chinesisch-europäische Zusammenarbeit führt und zur Erholung der Weltwirtschaft beiträgt, die sich durch die Ukraine-Krise und durch die Bestrebungen der USA, ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten, in Turbulenzen befindet.
Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA sind auf einem Tiefpunkt
Die in China erscheinende Global Times schreibt in diesem Zusammenhang, dass die Welt zwischen zwei Entwicklungen eingekeilt sei, der Konfrontation zwischen dem Westen und Russland in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise einerseits und der von den USA begonnenen Konfrontation mit China andererseits.
Angesichts der Auswirkungen dieser beiden Faktoren auf die EU sollten ihre führenden Mitgliedsstaaten einen Weg zur Zusammenarbeit mit China finden. Ziele seien, die festgefahrene Situation in der Ukraine aufzubrechen, eine funktionierende Sicherheitsarchitektur für Europa zu schaffen und sich angesichts der Schikanen der USA, die darauf zielten, die Wirtschaft und das Potenzial der EU zu untergraben, Handlungsspielräume zu eröffnen.
Mit der Wahl Deutschlands als erstes Ziel seiner Reise betone Li die Bedeutung Deutschlands für China, so ein Sprecher des Ministerpräsidenten gegenüber Pressevertretern.
“Ministerpräsident Li hat Deutschland als erste Station seiner Auslandsreise seit seinem Amtsantritt gewählt. Dies zeigt deutlich, welche Bedeutung China den Beziehungen zu Deutschland beimisst.”
Thema wird auch die neue nationale Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik sein. Ungeachtet des harschen Tons glaubt China an eine künftige Zusammenarbeit zu beiderseitigem Vorteil, da Deutschland ein “Decoupling” bisher ausschließt.
