Meinung

Der Elefant im Raum: Netanjahus unausgesprochener Plan für den Gazastreifen

Der Elefant im Raum: Netanjahus unausgesprochener Plan für den Gazastreifen

Quelle: AFP © Abir Sultan/Pool/AFPDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu während einer Pressekonferenz auf der Militärbasis Kiria in Tel Aviv, Israel, am 28. Oktober 2023.

Von Alastair Crooke

Der Punkt bei der Krise im Gazastreifen ist, dass es ein Leichtes für Israel ist, militärisch so vorzugehen, wenn alle diesem Vorgehen zustimmen, indem sie den Kopf in den Sand stecken und das Unausgesprochene, das im Raum steht, ignorieren. Die Bedeutung einer schweren Krise wird erst dann richtig verstanden, wenn jemand das Unausgesprochene bemerkt und warnt: “Obacht! Hier wird etwas nicht ausgesprochen”. Hier stehen wir aktuell. Langsam beginnen Teile der westlichen Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu werden. Der Rest der Welt steht jedoch nach wie vor gebannt vor den sich entwickelnden Ereignissen und wird dadurch auch verändert.

Großbritannien: Stürzt die Regierung über den Gaza-Konflikt?

Großbritannien: Stürzt die Regierung über den Gaza-Konflikt?

Analyse Großbritannien: Stürzt die Regierung über den Gaza-Konflikt?

Was ist das Unausgesprochene, das im Raum steht? Der jüngste diplomatische Vorstoß von US-Außenminister Antony Blinken in der Sache war ein Reinfall. Keines der regionalen Staatsoberhäupter, die Blinken getroffen hat, wollten über den Gazastreifen vertiefter diskutieren, als lediglich lautstark die Forderungen zu stellen: “Keine Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung nach Ägypten und verlangten ein Ende dieses Wahnsinns, ein Ende der Flächenbombardierung der Bewohner des Gazastreifens und einen sofortigen Waffenstillstand.”

Die Aufrufe von Joe Biden nach einer “humanitären Kampfpause” – zunächst zögerlich, jetzt aber zunehmend lauter – werden von der israelischen Regierung schlicht ignoriert. Das Gespenst der Ohnmacht von Präsident Carter während der Geiselnahme in der US-Botschaft in Iran von 1979 schwebt dabei genüsslich im Hintergrund.

Die Wahrheit ist, dass das Weiße Haus Israel nicht zwingen kann, seinen Forderungen Folge zu leisten – die israelische Lobby hat im US-Kongress mehr Einfluss als jede andere Lobby, die Einfluss im Weißen Haus hat. Daher ist offensichtlich, dass es keinen Ausweg aus der aktuellen Krise gibt. Biden hat sich mit dem Kabinett von Netanjahu ins Bett gelegt und muss nun mit den Konsequenzen leben.

Es ist Ohnmacht, wenn die Demokratische Partei der USA nicht nur entlang der simplen Trennlinien zwischen Zentralisten und Progressiven aneinander gerät, sondern auch darüber hinaus. Die Polarisierung, die von der Haltung “kein Waffenstillstand” ausgeht, hat eine starke destabilisierende Auswirkung auf die Innenpolitik, sowohl in den USA als auch in Europa.

Krieg in Nahost – Gaza: Medizinische und Umwelt-Katastrophe ungeahnten Ausmaßes

Krieg in Nahost – Gaza: Medizinische und Umwelt-Katastrophe ungeahnten Ausmaßes

Krieg in Nahost – Gaza: Medizinische und Umwelt-Katastrophe ungeahnten Ausmaßes

Es ist Ohnmacht, wenn sich der Nahe Osten zu einem scharfen Antagonismus gegenüber der vermeintlichen Duldung des Westens, im Zuge des Massenmords an palästinensischen Frauen, Kindern und Zivilisten herauskristallisiert. Die Wetten sind diesmal möglicherweise zu hoch abgeschlossen worden, um den bereits laufenden, globalen tektonischen Neustart zum Stillstand zu bringen. Die Doppelmoral des Westens ist für die globale Mehrheit mittlerweile einfach zu offensichtlich.

Das große Unausgesprochene ist Folgendes: Israel hat seit dem 7. Oktober mehr als 25.000 Tonnen an Bomben abgeworfen – die Atombombe von Hiroshima im Jahr 1945 entsprach 15.000 Tonnen. Was genau ist hier das Ziel von Netanjahu und seinem Kriegskabinett? Angeblich ging es beim Angriff auf das Flüchtlingslager Jabalia darum, einen Hamas-Führer ins Visier zu nehmen, der im Verdacht stand, unter den Lagerbewohnern zu lauern – aber sechs 1.000-Kilo-Bomben für ein einzelnes Individuum der Hamas in einem dicht gedrängten Flüchtlingslager? Und warum die Angriffe auf Wasserzisternen, Solaranlagen von Krankenhäusern, auf Straßenzüge, Schulen und Bäckereien?

Brot ist in Gaza so gut wie nicht mehr vorhanden. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind alle Bäckereien im Norden des Gazastreifens außer Betrieb, nachdem die letzten verbleibenden Bäckereien durch Israel bombardiert wurden. Sauberes Wasser ist äußerst knapp und Tausende Leichen verwesen unter den Trümmern zerbombter Wohnhäuser. Es kommt zu Krankheiten und Epidemien, während die humanitäre Versorgung als Verhandlungsinstrument für weitere Geiselfreilassungen durch die Hamas stark eingeschränkt wird.

Der Herausgeber der angesehenen israelischen Tageszeitung Haaretz, Aluf Benn, bringt die israelische Strategie sehr deutlich auf den Punkt:

“Die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, die Umwandlung ihrer Häuser in Haufen von Bauschutt und die Beschränkung der Einfuhr von Lebensmitteln und Treibstoff nach Gaza sind im Gegensatz zu allen vorherigen Konflikten der entscheidende und der Genick brechende Schritt Israels im aktuellen Konflikt im Gazastreifen”.

Soziale Netzwerke: Video soll Sprengung des Gaza-Parlaments durch israelische Truppen zeigen

Soziale Netzwerke: Video soll Sprengung des Gaza-Parlaments durch israelische Truppen zeigen

Soziale Netzwerke: Video soll Sprengung des Gaza-Parlaments durch israelische Truppen zeigen

Wovon reden wir hier? Es geht eindeutig nicht darum, Kollateralschäden unter der Zivilbevölkerung im Zuge der Kämpfe mit der Hamas zu vermeiden. In Jabalia oder in und um die Krankenhäuser gab es keine Straßenschlachten. Oder wie es ein israelischer Soldat beschrieb: “Wir sind nur in unseren gepanzerten Fahrzeugen herumgefahren. Die Sache mit den Bodentruppen kommt später.” Der Vorwand einer “humanitären Evakuierung” ist daher ein vorgeschobener Vorwand.

Die Hauptkräfte der Hamas sitzen tief unter der Erde, bereit auf den richtigen Moment zu warten, um die israelischen Bodentruppen anzugreifen – wenn sie zu Fuß inmitten der Trümmer vordringen. Die israelischen Truppen bleiben vorerst in ihren Panzern. Aber früher oder später müssen sie sich ins Freie begeben und sich mit der Hamas auseinandersetzen. Der Kampf mit der Hamas steht also noch am Anfang.

Israelische Soldaten beschweren sich, dass die Kämpfer der Hamas kaum zu sehen seien. Das liegt daran, dass sie auf Straßenebene nicht präsent sind, außer in ein- oder zweiköpfigen Guerilla-Trupps, die aus den unterirdischen Tunnels herauskommen, um einen Sprengsatz an einem israelischen Panzer anzubringen oder eine Panzerfaust darauf abzufeuern. Anschließend kehren die Hamas-Aktivisten umgehend in den Tunnel zurück, aus dem sie herausgekommen sind. Manche Tunnel wurden nur für diesen Zweck gebaut, als Kurzzeitbau. Sobald die angreifenden Hamas Kämpfer zurückkehren, wird der Tunnel gesprengt, sodass israelische Streitkräfte weder in den Tunnel eindringen noch den Kämpfern folgen können. Und es werden ständig neue “Wegwerftunnel” gegraben.

Auch in den zivilen Krankenhäusern im Gazastreifen werden die Israelis keine Hamas-Kämpfer auffinden. Das Hamas eigene Krankenhaus befindet sich in den Hauptanlagen des Tunnelsystems, tief unter der Erde, zusammen mit Schlafsälen, Vorräten für mehrere Monate, Waffenkammern und Gerätschaften zum Ausheben neuer Tunnel. Die Kader der Hamas sind nicht in den Kellern der wichtigsten Krankenhäuser im Gazastreifen zu finden.

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Übergangshaushalt – ohne Hilfe für Israel und Ukraine

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Übergangshaushalt – ohne Hilfe für Israel und Ukraine

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Übergangshaushalt – ohne Hilfe für Israel und Ukraine

Der Militärkorrespondent der Haaretz, Amos Harel, schrieb, dass Israel erst jetzt den Umfang und die Komplexität der unterirdischen Hamas-Einrichtungen begreife. Er räumte ein, dass die Spitzen des israelischen Militärs – anders als die Mitglieder des israelischen Kabinetts – nicht über “die Ausrottung des Samens der Amalek redet” – ein biblischer Hinweis auf die Ausrottung des Volkes der Amalek – also über Völkermord. Aber selbst das oberste Kommando der israelischen Streitkräfte sei sich über den “Endzweck” ihres Einsatzes nicht sicher, stellte Harel fest.

Was genau ist also das Ziel des Abschlachtens von Zivilisten im Gazastreifen? Die Hamas ist tief unter der Erde. Und obwohl die israelischen Streitkräfte einige Erfolge verbuchen konnten, wo sind die Leichen der Hamas-Kämpfer? Wir sehen sie nicht. Die Bombardierung muss daher den Zweck haben, eine Vertreibung der Zivilbevölkerung zu erzwingen – eine zweite Nakba. Eine zweite Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus ihrem angestammten Land, so wie es bereits 1948 geschehen ist, im Zuge der Gründung des Staates Israel.

Und welche Absicht steckt hinter dieser Vertreibung? Haaretz-Herausgeber Benn schrieb, es gehe darum, das Gefühl hervorzurufen, dass sie niemals mehr nach Hause zurückkehren können:

“Auch wenn unter Druck der USA bald ein Waffenstillstand erklärt wird, wird Israel es nicht eilig haben, sich zurückzuziehen und der Bevölkerung die Rückkehr in den Nordteil des Gazastreifens zu ermöglichen. Und selbst wenn die Bevölkerung zurück kommt – wohin werden sie zurückkommen? Sie werden keine Häuser, Straßen, Bildungseinrichtungen, Geschäfte oder die Infrastruktur einer modernen Stadt mehr haben.”

Israel stürmt größtes Krankenhaus in Gaza

Israel stürmt größtes Krankenhaus in Gaza

Israel stürmt größtes Krankenhaus in Gaza

Ist diese kollektive Bestrafung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen auf Rachegelüste zurückzuführen? Oder ist sie Ausdruck einer Wut und Entschlossenheit in einem apokalyptisch anmutenden Endzeitszenario? Das ist das Unausgesprochene. Und von der Klärung dieser Frage hängt ab, ob sich auch die USA einem Verbrechen schuldig gemacht hat. Von dieser Klarstellung hängt ab, ob eine dauerhafte diplomatische Einigung gefunden werden kann oder nicht – falls Israel sich tatsächlich dem biblischen Endzeitszenario zuwendet.

Es ist dieses Thema, das Biden persönlich und den Westen in Zukunft kollektiv beschäftigen wird. Welchen Zeitplan Biden auch immer im Sinn hatte, die Zeit rinnt ihm angesichts zunehmender internationaler Empörung rasant davon, da sich der Schwerpunkt des Israel-Gaza-Konflikts nun in erster Linie auf die humanitäre Krise im Gazastreifen und nicht mehr auf den Angriff vom 7. Oktober konzentriert.

Es mag nicht plausibel erscheinen, aber der Gazastreifen bestimmt mit einer Fläche von nur 360 Quadratkilometern unsere globale Geopolitik. Dieses kleine Stück Land – der Gazastreifen – kontrolliert in gewissem Maße auch, was als Nächstes kommt.

“Wir werden nicht aufhören”, proklamierte Benjamin Netanjahu, “es wird keinen Waffenstillstand geben”. Während im Weißen Haus ein Insider aus Regierungskreisen zugibt:

“Sie beobachten ein Zugunglück und können nichts dagegen tun. Das Zugunglück ereignet sich im Gazastreifen, aber die Explosion betrifft die gesamte Region. Und Sie wissen, dass Sie die Israelis nicht wirklich von dem abhalten können, was sie tun.”

Netanjahu: Wenn Israel den Krieg verliert, ist die USA "als Nächstes" dran

Netanjahu: Wenn Israel den Krieg verliert, ist die USA "als Nächstes" dran

Netanjahu: Wenn Israel den Krieg verliert, ist die USA “als Nächstes” dran

Die Zeit wird knapp. Und genau das ist die Kehrseite des Paradoxons des Unausgesprochenen. Aber wie viel Zeit bleibt noch, bis die Zeit endgültig abläuft? Das ist eine strittige Frage.

Diese Kehrseite scheint im Westen und auch in Israel für Verwirrung gesorgt zu haben. Hat die kürzlich gehaltene Ansprache von Hassan Nasrallah das Risiko einer Ausweitung des Krieges über Israel hinaus verringert und hat er damit angedeutet, dass die Zeit dehnbarer sein müsste, um damit dem Weißen Haus mehr Raum für die Konfliktbewältigung zu geben? Oder hat er eine andere Botschaft gesendet?

Um es klarzustellen: Er beantwortete die Frage, ob der Dritte Weltkrieg kurz vor dem Ausbruch steht. Nasrallah machte klar, dass kein Mitglied der Vereinigten Widerstandsfront einen umfassenden regionalen Krieg anstrebt. Dennoch “bleiben alle Optionen auf dem Tisch”, abhängig von den künftigen Schritten der USA und jener Israels, betonte Nasrallah.

Der folgende Kontext zur Ansprache von Nasrallah ist für ein vollständiges Verständnis von entscheidender Bedeutung: Seine Ansprache verdeutlichte in einzigartiger Weise die vorangegangenen, umfassenden Beratungen aller Fronten der Achsenmächte des Widerstands. Kurz gesagt, es gab mehrere Konsultationen und Beiträge für die endgültige Form der Ansprache. Die Ansprache spiegelte daher nicht nur die singuläre Position der Hisbollah wider. Aus diesem Grund kann man sagen, dass es einen Konsens darüber gibt, sich nicht kopfüber in einen umfassenden regionalen Krieg zu stürzen.

Die Ansprache war in sich als Ganzes sehr nuanciert – was für einige Fehleinschätzungen verantwortlich sein könnte. Wie üblich wollten die Mainstream-Medien nur über “das Wichtigste zum Mitnehmen” berichten. So wurde “Die Hisbollah hat nicht den Krieg erklärt” zur einfachen, leicht verständlichen Botschaft.

Irakischer Sender zeigt erstmals entführte russisch-israelische Staatsbürgerin

Irakischer Sender zeigt erstmals entführte russisch-israelische Staatsbürgerin

Irakischer Sender zeigt erstmals entführte russisch-israelische Staatsbürgerin

Der erste wesentliche Punkt aus der Ansprache von Nasrallah war jedoch, dass er die Hisbollah praktisch zum Garanten des Überlebens der Hamas machte, insbesondere indem er die Hamas namentlich nannte, anstatt sich auf “den Widerstand” als generische Einheit zu beziehen. Die Hisbollah beschränkt sich daher vorerst auf undefinierte und begrenzte Operationen im libanesischen Grenzgebiet – solange das Überleben der Hamas nicht gefährdet ist. Dennoch verspricht die Achse des Widerstands auf irgendeine Weise direkt einzugreifen, falls das Überleben der Hamas gefährdet sein sollte. Dies ist eine rote Linie, die das Weiße Haus beunruhigen wird. Das Ziel von Netanjahu, die Ausrottung der Hamas, steht eindeutig im direkten Widerspruch zur roten Linie der Hisbollah und birgt das Risiko eines direkten Eingreifens der Hisbollah.

Der “strategische Wandel” in dieser zentralen Grundsatzerklärung im Namen der gesamten Achse des Widerstands besteht jedoch darin, die US-Außenpolitik im Nahen Osten als Grundstein für alle Übel in der Region zu betrachten. Anstatt Israel als Urheber der gegenwärtigen Krise wahrzunehmen, wurde Israel von Nasrallah vom unabhängigen Akteur auf den Status eines US-Militärprotektorats herabgestuft.

Im Klartext stellte Nasrallah nicht nur die Besetzung Palästinas, sondern direkt auch die USA als Ganzes infrage, da sie letztlich die Ursache dessen sind, was in der Region des Nahen Ostens geschehen ist – von Libanon über Syrien, den Irak, Libyen bis zu Palästina. In gewisser Hinsicht erinnerte Nasrallah an Präsident Putins Warnung bei der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 an den Westen, der gerade dabei war, NATO-Truppen an Russlands Grenzen aufzustellen. Putins damalige Antwort lautete: “Herausforderung angenommen”.

Das Gleiche gilt jetzt, auch wenn die USA in der Region des Nahen Ostens bedeutende Seestreitkräfte zusammengezogen haben, um “die Hisbollah und Iran abzuschrecken”. Jedoch lassen sich weder die Hisbollah noch Iran davon abschrecken. Nasrallah sagte über die US-Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer: “Wir haben etwas für sie vorbereitet” – und später in derselben Woche präsentierte die Hisbollah ihr Arsenal an Antischiffsraketen. Das Fazit ist, dass eine vereinte Front aus Staaten und bewaffneten Akteuren vor einer umfassenderen Herausforderung für die US-Hegemonie warnt. Sie sagen praktisch dasselbe wie Putin 2007 in München: “Herausforderung angenommen”.

Ihre Forderung ist klar: “Stoppt das Töten von Zivilisten. Stoppt die Angriffe und sorgt für einen Waffenstillstand. Keine Vertreibung, keine neue Nakba.” Konkret wurden die USA gewarnt, dass sie “mit Schmerzen rechnen müssen”, wenn der Angriff auf Gaza nicht umgehend gestoppt wird. Wie viel Zeit bleibt noch, um diese Beendigung herbeizuführen – falls es überhaupt möglich ist? Es gibt keine Einzelheiten zum Zeitplan.

Was ist mit “Schmerz” gemeint? Das ist nicht klar. Aber man schaue sich bloß um: Die Huthi schicken aus Jemen Wellen von Marschflugkörpern in Richtung Israel. Einige schaffen es nicht zum Ziel und werden abgeschossen, wie viele davon ist unbekannt. US-Stützpunkte im Irak werden regelmäßig – derzeit täglich – angegriffen. Zahlreiche amerikanische Soldaten wurden verletzt, einige sogar getötet. Und die Hisbollah und Israel befinden sich vorerst in einem begrenzten Krieg jenseits der libanesischen Grenze.

Nicht alles endet mit Krieg. Aber wenn Israels Angriffe auf den Gazastreifen in den kommenden Wochen andauern werden, sollten wir mit einer kontrollierten, eskalierenden Verschärfung der Situation an verschiedenen Fronten rechnen – was natürlich die Gefahr birgt, dass alles außer Kontrolle gerät.

Dieser Text erschien in englischer Sprache bei Strategic Culture Foundation.

Alastair Crooke ist ein ehemaliger britischer Diplomat, Gründer und Direktor des in Beirut ansässigen Conflicts Forum.

Source

Leave a Reply

Back to top button