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Alena Douhan, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die negativen Auswirkungen unilateraler Zwangsmaßnahmen auf die Ausübung der Menschenrechte, hat in einem Interview mit der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua gefordert, dass humanitäre Belange immer Vorrang vor politischen haben sollten und einseitige Maßnahmen wie Sanktionen nur unter Berücksichtigung der Rechtsstaatlichkeit ergriffen werden dürften.
Die meisten der heutigen unilateralen Sanktionen – die hauptsächlich durch die westlichen Staaten unter Führung der USA verhängt werden – sind laut Douhan, die vor ihrer UN-Position eine Professur für Völkerrecht innehatte, nicht vom Völkerrecht gedeckt. Sie erklärte:
“Ich würde sagen, dass etwa 98 Prozent der heute ergriffenen einseitigen Sanktionen gegen die internationalen Verpflichtungen der Staaten verstoßen.”
Während ihres jüngsten Besuchs in Simbabwe habe sie erfahren, dass einige Studenten dort aufgrund einseitiger Sanktionen nicht mehr in Vollzeit studieren konnten. Wenn diese Studenten zu den Prüfungen zurückkamen, hätten sie auf der Straße schlafen müssen, empörte sich die UN-Vertreterin. Dazu erklärte die Völkerrechtlerin:
“Wir haben eindeutig festgestellt, dass die Anwendung einseitiger Sanktionen und einseitiger Zwangsmaßnahmen das Recht auf Entwicklung beeinträchtigt und die Erreichung jedes einzelnen nachhaltigen Entwicklungsziels verhindert.”
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Das Recht auf Gesundheit werde besonders stark beeinträchtigt, insbesondere angesichts der COVID-19-Pandemie. Das habe sie bei ihren jüngsten Besuchen in Venezuela und anderen Ländern beobachtet.
Da es in Venezuela kein Benzin gebe, sei es für Frauen äußerst schwierig, ein Krankenhaus aufzusuchen, um eine medizinische Grundversorgung zu erhalten, da die Transportkosten so hoch wie ein Monatsgehalt sein können.
Die UN-Expertin sagte, dass die Sterblichkeitsrate bei Frauen und Neugeborenen immer weiter ansteige, da viele Krankenhäuser aufgrund der Sanktionen nicht über die nötigen Einrichtungen verfügen, um junge Mütter und ihre Babys zu versorgen.
Sie betonte, dass Sanktionen, die meist im Namen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verhängt wurden, genau diese Grundsätze, Werte und Normen untergraben.
Douhan zitierte einschlägige Umfrageergebnisse, wonach die allgemeine Sterblichkeitsrate in Venezuela unter den Sanktionen um 31 Prozent gestiegen sei.
Analyse
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Die Völkerrechtlerin verwies zudem auf die negative Rolle von extraterritorialen Sekundärsanktionen und Sanktionsdrohungen, die zu einer Übererfüllung bestehender Sanktionsregime führten und die sanktionierten Staaten und deren Bevölkerung am Erwerb lebenswichtiger Güter hinderten.
Einem ihrer Berichte zufolge führte die Behinderung des Kaufs von Impfstoffen dazu, dass etwa 2,6 Millionen Kinder in Venezuela der Gefahr von Meningitis, Rotavirus-Infektionen, Malaria, Masern, Gelbfieber und Grippe ausgesetzt sind.
Während eines 12-tägigen Besuchs in Iran erfuhr sie, wie Patienten, die an seltenen Krankheiten und Behinderungen leiden, durch Sanktionen die benötigten Medikamente und Hilfsmittel vorenthalten werden. Sie sagte:
“Ich bin sehr besorgt über die lebensbedrohlichen Folgen der hohen Kosten und in einigen Fällen des völligen Fehlens von Spezialarzneimitteln und medizinischer Ausrüstung aufgrund der sanktionsbedingten Handels- und Finanzbeschränkungen.”
Douhan wies darauf hin, dass selbst in Situationen, in denen Ausnahmen aus humanitären Gründen gelten, natürliche und juristische Personen wie Banken und Schiffe aus Angst vor der Verantwortung zögern, sich an Transaktionen zu beteiligen, was zu einer Übererfüllung der bereits massiven Sanktionsregelungen führt.
Sie führte das Beispiel eines chinesischen Geschäftsmannes an, der im März 2020, also zu Beginn der Corona-Pandemie, Masken und andere dringend benötigte medizinische Schutzmaterialien spenden wollte. Die Sendung konnte jedoch ihren endgültigen Bestimmungsort nicht erreichen, da der Spediteur, ein US-amerikanisches Unternehmen, sich in letzter Minute weigerte, die Waren auszuliefern, und sich dabei auf die Sanktionsbestimmungen der Vereinigten Staaten berief. Dazu erklärte die Völkerrechtlerin:
“Wir sehen uns mit einer neuen Tendenz zu Sekundärsanktionen und der Übererfüllung von Vorschriften konfrontiert. … Die Welt wird allmählich von Angst beherrscht.”
