Quelle: AFP © Petras MalukasBundesverteidigungsminister Boris Pistorius besucht Soldaten, die an der bilateralen deutsch-litauischen Militärübung “Griffin Storm” in Pabradė, Litauen, teilnehmen. (26. Juni 2023)
Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, die Soldaten der Bundeswehr im Fall eines schnellen Endes der UN-Friedensmission MINUSMA früher aus Mali abzuziehen, als bislang vorgesehen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach am Mittwoch von einer “unerfreulichen Situation”, die aber keine “neue oder zusätzliche Gefährdung” für die Soldaten mit sich bringe. Deutschland werde versuchen, “noch etwas schneller” abzuziehen, “aber geordnet”, sagte der Minister im ZDF. Der Abzug der Bundeswehr hat bereits begonnen. Das im Mai im Bundestag eingebrachte Mandat für die Bundeswehr sieht einen Abzug bis Ende Mai 2024 vor, es gilt für bis zu 1.400 Soldaten.
Mali leitet Spionageverfahren gegen einen UN-Berater ein
Der malische Außenminister, Abdoulaye Diop, hatte vor etwa zwei Wochen vor dem UN-Sicherheitsrat den sofortigen Abzug der Friedensmission gefordert und von einer “Vertrauenskrise” gesprochen. Die Mission sei “Teil des Problems” geworden, in dem sie “Spannungen in der Bevölkerung” schüre. In Malis Hauptstadt Bamako fanden in den vergangenen Tagen große Demonstrationen gegen die UN-Friedensmission statt. Sie warfen der Mission vor, bei ihren Bemühungen um Frieden versagt zu haben.
Die malischen Behörden leiteten kürzlich ein Spionageverfahren gegen die Urheber eines UN-Berichts ein, in dem das malische Militär beschuldigt wird, angeblich “Menschenrechtsverletzungen” begangen zu haben. Die UN-Mission MINUSMA müsse Mali “unverzüglich” verlassen, sagte der malische Außenminister. An der Mission sind auch Bundeswehrsoldaten beteiligt.
Der Abzug der französischen Truppen aus Mali nach der Demütigung und den Misserfolgen im vergangenen Sommer war bereits ein Weckruf für westliche Strategen, dass der Einfluss des Westens in Afrika schwindet.
