Quelle: AFP © Markku Ulander/Lehtikuva/AFPDer finnische Präsident Sauli Niinisto (r.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg während der Kultaranta-Gespräche, die vom finnischen Präsidenten in der präsidialen Sommerresidenz Kultaranta in Naantali, Finnland, am 12. Juni 2022 veranstaltet werden.
Finnland will nur in die NATO, wenn auch das Nachbarland Schweden Mitglied werden kann. Das erklärte der finnische Präsident Sauli Niinistö am Sonntag während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Helsinki.
Niinisto sagte auf der Pressekonferenz:
“Ich sage, dass Schwedens Fall der unsere ist. Das bedeutet, dass wir weiter Hand in Hand gehen werden.”
Der NATO-Chef signalisierte seinerseits, dass das Bündnis keine Frist für die Annahme der Angebote Finnlands und Schwedens gesetzt habe, sondern die Differenzen zwischen ihnen und der Türkei “so schnell wie möglich” ausräumen wolle. Stoltenberg betonte, dass der bevorstehende Gipfel der Allianz, der für Ende Juni geplant ist, nie als Frist für die Aufnahme der beiden potenziellen Mitglieder gesehen wurde.
Stoltenberg zu dem Termin:
“Das Gipfeltreffen in Madrid war nie ein Stichtag; gleichzeitig möchte ich, dass dieses Problem so bald wie möglich gelöst wird. Deshalb arbeiten wir intensiv mit unserem NATO-Verbündeten Türkei und auch mit Finnland und Schweden zusammen, um die von der Türkei aufgeworfenen Fragen zu klären.”
Stoltenbergs Äußerungen signalisierten eine offensichtliche Änderung der NATO-Haltung bezüglich des Zeitrahmens für den möglichen Beitritt Finnlands und Schwedens. Anfang dieser Woche hatte der stellvertretende Generalsekretär der NATO, Camille Grand, die Hoffnung geäußert, dass die Differenzen zwischen der Türkei und den beiden Beitrittskandidaten noch vor dem Gipfel beigelegt werden könnten.
Grand erklärte in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehsender RTS:
“Wir sind zuversichtlich, dass die Differenzen rechtzeitig vor dem Gipfel beigelegt werden. Es ist wichtig, die Bedenken der Türkei zu berücksichtigen.”
Meinung
NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands: Wie ganze Länder auf das Anti-Russland-Geschwätz hereinfallen
Finnland und Schweden haben sich inmitten des anhaltenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine um einen Beitritt zur NATO bemüht. Obwohl beide nordischen Länder schon seit Jahrzehnten enge Beziehungen und militärische Zusammenarbeit mit dem von den USA geführten Block pflegen, sind sie de jure neutrale Länder geblieben.
Der potenzielle Beitritt der beiden Länder zum Block ist jedoch in eine Sackgasse geraten, da die Türkei den Beitrittsantrag der beiden Länder entschieden ablehnt. Ankara beschuldigt die beiden Länder, als “Gastgeber für terroristische Organisationen” zu fungieren und Mitglieder von verbotenen kurdischen Gruppen zu beherbergen, die es als “Terroristen” betrachtet. Die NATO erkenne die Bedenken der Türkei an, sagte Stoltenberg, und ermutige Verhandlungen zwischen Ankara und den beiden nordischen Ländern.
“Wenn ein wichtiger Verbündeter wie die Türkei ein Problem wie den Terrorismus anspricht, dann müssen wir uns natürlich zusammensetzen und es ernst nehmen. Und genau das tun wir auch”, so Stoltenberg.
