Quelle: AFP © Ludovic MarinDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan während einer Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel in Vilnius am 12. Juli 2023.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat im Streit mit Griechenland nach versöhnlichen Tönen wieder einmal etwas gestichelt. Er habe mit dem griechischen Premier Kyriakos Mitsotakis über eine “Entmilitarisierung griechischer Inseln” gesprochen, sagte Erdoğan laut Medienberichten vom Wochenende in Ankara.
Jedoch gehe der Dauerkonflikt nicht allein von der Regierung in Athen aus, vielmehr werde er auch von deren “Freundeslobby im Weißen Haus” ständig provoziert. Von griechischer Seite hagelte es umgehend Dementis.
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Sehr wohl habe am Rande des NATO-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius Mitte Juli ein Treffen zwischen Erdoğan und Mitsotakis stattgefunden. Jedoch seien dabei keinerlei Themen besprochen worden, welche Fragen die Souveränität Griechenlands tangieren würden, stellte Außenminister Girgos Gerapetritis in einer Sitzung des Parlaments fest.
Es werde daran gearbeitet, die Beziehungen zum Nachbarland Türkei wieder auf die Beine zu stellen. Fragen der territorialen Integrität seien dabei aber kein Thema. Dazu zähle auch die erwähnte “Entmilitarisierung”.
Im Juni vor einem Jahr hatte Erdoğan bilaterale Kontakte zu griechischen Politikern aufgekündigt, nachdem Mitsotakis bei einem Washingtonbesuch den USA recht deutlich von Waffenverkäufen an die Türkei abgeraten hatte. Die Beziehungen erreichten einen Tiefpunkt. Seit dem verheerenden Erdbeben in der Türkei im Februar bemühten sich die beiden NATO-Mitgliedstaaten aber wieder um Entspannung.
Grund für das schwierige Verhältnis ist unter anderem ein Streit um Hoheitsrechte und Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Zudem stellten Erdoğan und zahlreiche seiner Minister die Souveränität Griechenlands über Dutzende Ägäis-Inseln, darunter auch Rhodos und Lesbos, infrage.
Erdoğan wirft Griechenland zudem vor, Inseln in den Gewässern vor der Türkei rechtswidrig zu militarisieren. Griechenland dementiert das und argumentiert eine allfällige Armeepräsenz auf den Inseln und in deren Umfeld mit dem Recht auf Landesverteidigung.
