Quelle: AFP © MICHAL CIZEKIrakli Garibaschwili am 30. Mai 2023 beim GLOBSEC-Bratislava-Forum 2023 in Bratislava.
Der georgische Premierminister, Irakli Garibaschwili, hat bei einer Pressekonferenz in Tiflis seinen Rücktritt angekündigt. “Ich möchte die Öffentlichkeit über die Entscheidung informieren, die wir mit dem Team besprochen haben. Ich trete heute als Premierminister zurück”, sagte Garibaschwili am Montag. Zugleich bestätigte er, dass er den Vorsitz der Partei “Georgischer Traum” übernehmen werde. Einen entsprechenden Vorschlag habe er vom Politischen Rat der Partei erhalten.
Neuer Premierminister könnte laut Berichten der bisherige Parteivorsitzende Irakli Kobachidse werden. Eine offizielle Bestätigung dieser Informationen steht noch aus.
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Garibaschwili war seit 2013 georgischer Premierminister und trat im Dezember 2015 zurück. Danach leitete er kurzzeitig das Verteidigungsministerium, bevor er im Februar 2021 zum zweiten Mal das Amt des Premierministers übernahm.
Die Befugnisse des derzeitigen Parlaments laufen im Herbst aus. Bei den Parlamentswahlen, die für Oktober geplant sind, werden im Kabinett erhebliche personelle Veränderungen erwartet. Neben dem Regierungschef sollen auch die Minister für Verteidigung, Außenpolitik, Gesundheit und Justiz ihre Ämter räumen.
