Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld11. Januar 2023, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, gibt eine Pressekonferenz zum vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende (Symbolbild)
Am Rande des am Montag begonnenen “World Economic Forum” im Schweizer Davos kam auch Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Wort. Gegenüber der Welt äußerte er sich zum Thema deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine:
“Meiner Ansicht nach hat die ukrainische Armee sich sehr verantwortungsvoll gezeigt mit den Waffen, die wir bisher geliefert haben. Sie haben sie präzise eingesetzt, sie haben sie sehr gut eingesetzt.”
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Laut Habeck sei das dann auch ein “Beleg”, um die ukrainische Armee weiter zu unterstützen. Angesprochen auf den Sachverhalt, dass die USA Waffenlieferungen in Form deutscher Kampfpanzer an die Ukraine laut des Interviewers “befürworten” und mit Hinblick auf ein US-geführtes Treffen der “Ukraine-Unterstützer” am Freitag in Ramstein meinte Habeck:
“Im Gleitflug der Bündnispartner, Großbritannien, Polen, Finnland […], aber die USA sind der entscheidende Player, d. h. auf die wird geguckt werden, der Krieg schreitet ja voran und wenn man den Berichten glauben mag, den internen wie den öffentlichen, hat Putin noch nicht eingesehen, dass das ein fürchterliches Massaker auch an seiner eigenen Bevölkerung ist, das er da verübt, insofern muss diese Entscheidung [über deutsche Kampfpanzer] schnell gefällt werden.”
Auf den Einwand des Befragers, Rheinmetall könne erst 2024 Kampfpanzer wie den Leopard liefern, erwidert Habeck:
“Vielleicht geht es doch noch mal schneller! Wenn alle Business as usual machen, dann werden sie dieser Zeit nicht gerecht.”
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Auch werde das neu aufgestellte Verteidigungsministerium prüfen, welche Kampfpanzer die Bundeswehr bereits eher bereitstellen könne, das liege aber nicht in seinem Ressort.
Mit Blick auf das deutsch-schweizerische Treffen in Davos meinte Habeck, mit Blick auf den traditionell neutralen Gastgeber, der sich bislang auch im Ukraine-Konflikt mit Waffenlieferungen zurückhält:
“Es wäre gerecht und hilfreich, wenn die Schweiz Munition zur Verfügung stellen würde.”
Laut FAZ entstamme er zwar einer “pazifistischen Partei”, unschuldigen Opfern wie den Ukrainern könne man sich mit derartiger Hilfe aber nicht verweigern.
